Hilpoltstein
Die Wahlhelfer daheim müssen warten

Die CSU-Bundestagsabgeordnete Marlene Mortler appelliert an die SPD und berichtet über ihre Sondierungserlebnisse

21.11.2017 | Stand 02.12.2020, 17:11 Uhr

Hilpoltstein/Berlin (jom) Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen über eine Jamaika-Koalition im Deutschen Bundestag fordert Marlene Mortler die SPD zu Gesprächen für eine Neuauflage der Großen Koalition auf. Über das strikte Nein der Sozialdemokraten zu einer möglichen Rückkehr in die Regierungsverantwortung könne sie sich in der aktuellen Lage nur wundern, sagt die CSU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Roth/Nürnberger Land.

Dieses Verhalten finde sie "ziemlich daneben".

Ihr sei zwar klar, dass die SPD spätestens seit der Bundestagswahl am 24. September in personellen und inhaltlichen Problemen stecke, so Mortler. Während der langen Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen hätte die SPD allerdings genügend Zeit gehabt, sich neu aufzustellen.

Auch mit einem Tag Abstand zum Abbruch der Sondierungsgespräche bedauert Mortler das Aus für die angestrebte Koalition. "Schade um die viele Arbeit", sagt die Politikerin aus Lauf. Die 62-Jährige gehörte zwar nicht zum Kreis der zwölf Chefunterhändler der CSU, versuchte aber zumindest beim Thema Landwirtschaft und Verbraucherschutz das Jamaika-Bündnis mitzuschmieden.

An der Seite von Landwirtschaftsminister Christian Schmidt übernahm Mortler in diesen Gesprächen die Rolle der Berichterstatterin an die CSU-Führung. "Wir waren koalitionsbereit", sagte Mortler zu den Kompromissen in ihrem Fachbereich. "Wir haben konstruktiv gearbeitet, hart gerungen und am Ende über alle vier Parteien hinweg mit dem ausgehandelten Papier leben können." Die vielzitierten eckigen Klammern, die für die noch strittigen Themen in den Sondierungsgesprächen standen, "hat es bei uns nicht mehr gegeben. Wir haben alles geklärt."

Trotz der sehr unterschiedlichen Positionen - vor allem zwischen CSU und den Grünen - seien in den Verhandlungen auch neue Freundschaften über Parteigrenzen hinweg entstanden. Aber nicht nur um das Persönliche sei es schade. "Wir hätten in dieser Koalition viel Geld für die bäuerliche Landwirtschaft herausgeholt - was jetzt aber obsolet ist", sagt Mortler. Außerdem hätten sich die Unionsparteien etwa gegen die Forderung der Grünen durchgesetzt, deutlich höhere Ansprüche als bisher an das Tierwohl zu stellen. "Das hätte nicht allein von der Landwirtschaft getragen werden können", so Mortler.

Doch alle Kompromisse sind nichts mehr wert, seit FDP-Parteichef Christian Lindner den Ausstieg seiner Partei aus den Verhandlungen verkündete. "Vieles hängt jetzt in der Luft", sagt Mortler, der die Hängepartie in Berlin nicht nur rein politische Sorgen bereitet. "Ich kann zurzeit nicht mal meine Wahlhelfer daheim zum Dankessen einladen." Denn in diesen turbulenten Tagen könnten sich jederzeit Entscheidendes ereignen. Jeder Termin mit den Parteifreunden aus den Landkreisen Roth und Nürnberger Land sei deshalb von der Absage bedroht.