Zum Bericht "Zukunft des Rieder Weihers offen" (EK vom 11. August 2017):
1. Aus dem Gemeinderatsgremium wurde die Frage gestellt, ob es Anbetracht des Rücktritts des Tourismusvereins Vorstandes noch notwendig und gerechtfertigt sei, einen Etat von über Euro 25 000 Euro zu genehmigen, zumal der Bürgermeister auf Nachfrage eines Gemeinderates bestätigte, dass der Tourismusverein im Frühjahr an einer gebuchten Tourismusmesse nicht teilgenommen habe und somit der Gemeinde ein Schaden im vierstelligen Euro Bereich entstanden sei.
2.\tIn der kontroversen Diskussion über den Etat des Arbeitskreises Kultur stellte Gemeinderat Andreas Eder (Die PARTEI) die Frage, wie es sein könne, dass anlässlich eines vom Arbeitskreis Kultur organisierten und sehr gut besuchten Jazzfrühschoppens am Altmühlufer an Christi Himmelfahrt Ausgaben von rund 1600 Euro entstanden seien, die Einnahmen aber bei lediglich rund 500 Euro lägen. Der Bürgermeister konnte diese Frage nicht beantworten. Auch wurde im Rahmen der Diskussion dieses Etats berichtet, dass für das vom AK Kultur organisierte mittelalterliche Schauspiel "Der Gunsterweis des Königs" Ausgaben von rund 8500 Euro entstanden seien, denen Einnahmen von lediglich 4000 Euro gegenüberstünden. Somit lag der Verlust pro Vorstellung bei rund 1500 Euro.
3.\tFür das Altmühlzentrum ist im Haushalt der Gemeinde für dieses Jahr wiederum ein Betreibungsverlust von rund 100 000 Euro eingeplant, denen lediglich rund 6000 Euro an Einnahmen gegenüberstehen. Gemeinderat Andreas Eder (Die PARTEI) reklamierte in der Haushaltsdiskussion, dass sein seit mehreren Monaten vorliegender Antrag, die sich jährlich wiederholenden und andauernden Verluste des Altmühlzentrums zu begrenzen, bis heute im Gemeinderat nicht diskutiert worden sei. Dem pflichtete Gemeinderat Anton Risch (AFW) bei und sagte, man müsse dieses Thema nun endlich angehen und im Gemeinderat "ergebnisoffen €, das heißt mit Schließung des Altmühlzentrums oder Reduzierung der Öffnungszeiten diskutieren. Schließlich bestand im Gemeinderat Einigkeit, diese "ergebnisoffene Diskussion" im Herbst zu führen.
4.\tEbenfalls von Gemeinderat Andreas Eder (Die PARTEI) kam die Frage, wann denn nun Anbetracht der Schuldenlasts Dollnsteins die bereits abgeschlossenen Erschließungsmaßnahmen in der Bahnhofstraße, im Burgsteinweg und in der Papst-Victor-Straße abgerechnet würden. Der Bürgermeister begründete die bisher nicht erfolgte Abrechnung der Erschließungsmaßnahmen zur Überraschung der Gemeinderäte und der anwesenden Zuhörer mit einem bis dato völlig neuen Sachverhalt: Die Erschließungsmaßnahmen würden deshalb nicht abgerechnet, so der Bürgermeister, weil die Gemeinde Dollnstein für die Vorfinanzierung Kreditverträge abgeschlossen habe und im Falle einer Rückführung/Rückzahlung dieser Kredite sehr hohe "Strafzinsen" an die Kreditinstitute fällig wären.
Alois Eder
Dollnstein
