Kipfenberg (EK) Vom Ergebnis einer unvermuteten örtlichen Kassenprüfung Ende vorigen Jahres unterrichtete Bürgermeister Christian Wagner den Kipfenberger Gemeinderat. Dabei wurden mehrere Feststellungen getroffen.
Die Bargeldbestände sollten im Rahmen einer Dienstanweisung niedrig gehalten und überschüssige Guthaben rechtzeitig und zinsbringend auf den Geldmarktkonten angelegt werden. Ferner sei zu prüfen, ob in den Zahlstellen eine Umstellung von den manuellen Gebührenverzeichnissen auf eine EDV-Erfassung sinnvoll wäre. Irgendwelche Unregelmäßigkeiten wurden nicht festgestellt.
Johann Spiegel aus Pfahldorf hat die Nutzungsänderung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle zu einer Lagerhalle beantragt. Die landwirtschaftliche Maschinenhalle werde bis heute als reine Lagerhalle für Maschinen genutzt, so Wagner. Da noch frei Lagerkapazitäten vorhanden seien, sollen künftig gewerbliche Teile mit einlagert werden. Das Gebäude wird baulich nicht verändert. Die Zufahrt muss über die Staatsstraße erfolgen, da der Verkehr nicht über die Wohngebiete erfolgen dürfe, hob Wagner hervor. Sofern die Zufahrt zur Halle über die Staatsstraße erfolge, erteilte der Gemeinderat sei Einvernehmen.
Die Jagdgenossenschaft Schelldorf hat einen Zuschuss der Gemeinde für Wegebaumaßnahmen beantragt. Es ist geplant, den Feldweg „Heiligenfeld West“ aufzuschottern, sagte Bürgermeister Wagner. Nach Angaben der Jagdgenossenschaft Schelldorf werden sich die Kosten auf etwa 3000 Euro belaufen. Mit der gemeindlichen Beteiligung von 40 Prozent und der anteiligen Pachtauszahlung für das Jahr 2015 beträgt die in Aussicht gestellte Förderung knapp 2000 Euro. Haushaltsmittel seien im Haushalt 2015 bereitzustellen, beschloss der Marktgemeinderat. In diesem Zusammenhang bat Anton Haunsberger die Schelldorfer Jagdgenossen, nach Lösungen für eine Anbindung eines Radweges an Stammham zu suchen.
Bei einem Gespräch mit dem Leiter der Bauverwaltung am Landratsamt Eichstätt sei er darauf hingewiesen worden, dass das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans „RBU Irlahüll“ bis heute nicht beendet worden sei, erklärte der Bürgermeister. Im Jahr 2002 war beschlossen worden, den Bebauungsplan aufzustellen. Allerdings sei das Vorhaben nach Rücksprache mit dem damaligen Initiator nicht bestandskräftig, obwohl eine Genehmigung durch das Landratsamt erteilt worden war. Der Rechts- und Planungsstand des Bebauungsplans sei nach mehr als zehn Jahren veraltet und nicht mehr umsetzbar, so Wagner. Deshalb könne dieser Bebauungsplan heute nicht mehr bestandskräftig gemacht werden.
Um Bestandskraft zu erlangen, wäre es notwendig, das komplette Aufstellungsverfahren erneut durchzuführen. Dem Antragsteller wurde empfohlen, den Bedarf nochmals zu klären und gegebenenfalls ein neues Verfahren anzustreben. Die Unterstützung der Gemeinde sagte Wagner zu. Der Marktgemeinderat beschloss, das Bebauungsplanverfahren RBU Irlahüll zu beenden.
Der Bebauungsplan „Lederpeter“ des Marktes Kipfenberg aus dem Jahr 1964 sei veraltet und nie so umgesetzt worden, wie beschlossen, führte Bürgermeister Wagner aus. Der Marktgemeinderat fasste den Aufhebungsbeschluss.
