Dietfurt (uke) Die Straßen im Gemeindegebiet haben bei der Stadtratssitzung in Dietfurt breiten Raum eingenommen. Das Gremium erhielt einen ersten Überblick über deren Zustand. Außerdem wurde die neue Globalberechnung für die Entwässerungseinrichtungen in der Großgemeinde abgesegnet.
Die Debatte über die neue Globalberechnung der Dietfurter Entwässerungseinrichtungen nahm etwas längere Zeit in Anspruch. Die Beitrags- und Gebührenkalkulation muss alle fünf bis sieben Jahre neu erstellt werden. Sie ist zwingende Voraussetzung für eine Beitragserhebung und enthält eine Zusammenstellung der Einnahmen und Ausgaben für Entwässerungsanlagen. Investitionskosten, Zuweisungen und Zuschüsse fließen ein.
Drei Angebote waren bei der Verwaltung eingegangen, die höchst unterschiedlich ausfielen. Eine pauschale Vergabe sei nicht möglich, informierte Bürgermeisterin Carolin Braun (SPD), es seien in allen drei Fällen nur Stundensätze genannt worden. Der "bei Weitem" günstigste Bieter war die Ingenieurgesellschaft EBB mit 55 Euro pro Stunde, hier würden zudem keine zusätzlichen Nebenkosten anfallen. Ilse Werner (CSU), die mehr Informationen forderte, erhielt die Antwort, dass bei einem zeitlichen Aufwand, der auf Anfrage mit 400 bis 500 Stunden beziffert wurde, durchaus 27 000 Euro zusammenkommen könnten. Auch müsse ein Anlagenverzeichnis erstellt werden, da es das bislang noch nicht gab. Alle Stadtratsmitglieder waren sich einig, dass so weit als möglich zugearbeitet werden soll, um die Stundenzahl möglichst gering zu halten. Dass alle Unterlagen vorhanden und jederzeit einsehbar seien, bestätigte Stadtbautechniker Erwin Rabl. Außerdem sei die EBB seit Jahrzehnten mit den Entwässerungseinrichtungen der Stadt Dietfurt vertraut und habe "90 bis 95 Prozent" der Pläne gemacht. Erst im Sommer war nach einer umfassenden Sanierung der Kläranlage durch die EBB das neue Belebungsbecken eingeweiht worden. Mit Kosten von rund 1,2 Millionen Euro waren die Schätzkosten von 1,4 Millionen Euro deutlich unterschritten worden. "Die EBB ist der richtige Partner", war sich auch Martin Schmid (CWU) sicher, schließlich wurde das Ingenieurbüro aus Regensburg dann auch mit der Erstellung der neuen Globalberechnung beauftragt.
Das Planungsbüro Kehrer aus Regensburg hatte den Auftrag bekommen, sich Dietfurts Straßen genau anzuschauen und auf ihren Zustand zu untersuchen. Ziel ist es, der Stadt eine Dringlichkeitsliste an die Hand zu geben, nach der festgelegt wird, welche Straße besonders kaputt ist, wo Schäden vorliegen und wo derzeit kein Handlungsbedarf besteht. Josef Zollner vom Planungsbüro stellte dem Stadtrat die bisherigen Ergebnisse vor. Der Zwischenbericht diente der Information der Stadträte.
Zollner hat sich bislang in Töging und Dietfurt umgeschaut und die Straßen in vier Kategorien aufgeteilt von Rot über Braun und Blau bis Grün. Enormen Handlungsbedarf hatte er zum Beispiel in der Griesstettener Straße ausgemacht, die auf seinem Lageplan tiefrot markiert war. Auch der Kellergasse war die oberste Dringlichkeitsstufe zugeordnet worden, außerdem der Altmühl- und der Angerstraße in Töging sowie die Johann-Hummel-Straße.
Zollner riet dem Stadtrat, größere Straßenabschnitte zusammenzufassen, um günstigere Preise bei der Ausschreibung zu bekommen. Wenn alle Straßen untersucht sind, werde eine Dringlichkeitsliste vorliegen, nach der die Baumaßnahmen abgearbeitet werden. Dass die Ortsdurchfahrt von Töging der Staatsstraße 2230 grün markiert war, irritierte Harald Uhl (FW). Bekanntlich ist ihr baulicher Zustand äußerst mäßig und Dauerbrenner bei Bürgerversammlungen. Als Staatsstraße sei sie nicht Gegenstand der Untersuchungen gewesen, informierte Zollner.
Dietfurt braucht dringend Bauland für Häuser und Betriebe. Der Stadtrat hat am Montag die Ausweisung von 14 Parzellen auf den Weg gebracht. Sechs Bauplätze liegen im Gebiet "Grünäugl II" südlich der Kernstadt, acht in Predlfing. Für "Grünäugl II" segnete der Stadtrat den Bebauungsplan einstimmig ab, der damit öffentlich ausgelegt werden kann. Die Parzellen liegen zwar im Überschwemmungsgebiet der Laber, doch ist hier nach Erläuterungen von Planer Eckhard Bökenbrink eine Bebauung unter bestimmten Bedingungen zulässig. Das sind nach seinen Worten das Fehlen eines Alternativstandorts und der direkte Anschluss an die bestehende Bebauung. Gefahr für Leib und Leben sei nicht zu erwarten und anderen Anliegern entstehe kein Nachteil. Das Oberflächenwasser soll über einen Graben am Herrnmühlweg abgeleitet werden. Die Fläche gehört der Stadt, ein siebter Bauplatz, der angrenzt, soll anderweitig erschlossen werden, informierte Bürgermeisterin Braun. Allerdings sei das Bodengutachten ähnlich schlecht wie im angrenzenden "Grünäugl I".
In Predlfing entstehen acht Parzellen. Weil die Fläche auf drei Seiten von Wohnbebauung umschlossen ist, ist kein Bebauungsplan erforderlich. Eventuell können Erschließungsbeiträge anfallen, so die Rathauschefin.
