Berlin (AFP) Die Opposition sieht erhebliche Widersprüche zwischen den Angaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor dem Bundestag zum gescheiterten Drohnen-Projekt Euro Hawk und früheren Äußerungen des Ministers. De Maizière wies den Vorwurf der Lüge jedoch am Freitag in Berlin zurück.
Die Debatte dreht sich um ein Redaktionsgespräch des Ministers am 7. Mai beim DONAUKURIER, bei dem er bereits Zweifel an der geplanten Beschaffung der Aufklärungsdrohnen geäußert hatte. Am Mittwoch sagte er aber vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags, er habe erst am 13. Mai eine Vorlage erhalten, aus der die Unlösbarkeit der Probleme mit dem Euro Hawk hervorging.
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles forderte de Maizière auf, Vorwürfe entweder auszuräumen oder zurückzutreten. Man müsse davon ausgehen, dass de Maizière im Verteidigungsausschuss nicht die Wahrheit gesagt habe, erklärte sie. Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagte, de Maizière habe, anders als vor dem Ausschuss dargestellt, „natürlich“ vor Mitte Mai gewusst, dass es massive Probleme bei dem Drohnen-Projekt gab. Am Montag wird de Maizière erneut dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen. Die Frage, wann er was gewusst hat, wird dabei voraussichtlich im Mittelpunkt stehen. „Der Versuch de Maizières, sich als Opfer seines Ministeriums darzustellen, gerät schon nach zwei Tagen ins Wanken“, sagte Grünen-Fraktionschefin Renate Künast. Der Minister müsse am Montag Klarheit schaffen. „Andernfalls müssen in einem Untersuchungsausschuss die offenen Fragen aufgeklärt werden.“
De Maizière wies die Vorwürfe, er habe die Unwahrheit gesagt, scharf zurück. „Das ist eine falsche Unterstellung“, erklärte er. Es werde versucht, einen Widerspruch zu konstruieren, wenn ihm die Aussage zugeschrieben werde, nie etwas von Problemen beim Euro Hawk gewusst zu haben. „Ich habe durchaus etwas von Problemen beim Euro Hawk gewusst. Entscheidend ist, ob es unlösbare Probleme waren“, führte de Maizière aus. „Das war erst im Mai diesen Jahres der Fall – und deshalb weise ich den Vorwurf der Lüge zurück.“
Kanzlerin Angela Merkel stellte sich erneut hinter ihren Minister. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, de Maizière habe den Parlamentsausschüssen „sehr offen, sehr umfassend berichtet“. Der Ingolstädter CSU-Bundestagsabgeordnete Reinhard Brandl, der selbst an dem Redaktionsgespräch beim DONAUKURIER teilgenommen hatte, erklärte, de Maizières Äußerungen in diesem Gespräch hätten seiner Darstellung im Haushalts- und Verteidigungsausschuss entsprochen. „Daraus jetzt den Vorwurf der Lüge zu konstruieren, ist verleumderisch und bösartig“, sagte Brandl.
