Für jeden was dabei

Von Verena Belzer

19.04.2018 | Stand 02.12.2020, 16:32 Uhr

Ob er seine Pläne im stillen Kämmerlein ausgeheckt hat.

Fast scheint es so - denn auch am Tag nach Markus Söders Regierungserklärung herrscht bei so manchem Ratlosigkeit. Ein begehbares Aquarium. Davon hat an der Donau noch niemand etwas gehört. 500 Psychologen an den Schulen. Gestern lehnte die CSU-Fraktion einen SPD-Antrag ab, der genau das forderte.

Fest steht aber: Söder hat ein umfassendes Programm vorgelegt, und für jeden Wähler in Bayern ist etwas dabei. Von der Hebamme über den Astronauten bis zum Unternehmensgründer. Jeder soll etwas abbekommen. Fest steht aber auch: Sowohl die nun abgeschaffte "Herdprämie" hat Söder seinerzeit mit durchgewunken, als auch in seiner Zeit als Finanzminister 32000 staatliche Wohnungen verkauft. Dass er nun eine neue Wohnungsbaugesellschaft "BayernHeim" gründen will, schützt ihn auch nicht vor dem Untersuchungsausschuss wegen des GBW-Verkaufes. Und der ist mehr als nur Wahlkampfgetöse der Opposition. Als CSU-Spitzenpolitiker muss man schon auch mal flexibel seine Meinung ändern können, das gehört zum guten Ton.

In Söders Programm schwingt viel von Stoibers "Laptop und Lederhose" mit: Der "Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur" soll forciert , Kreuze in allen Behörden aufgehängt und in den Schulen die Mundart gestärkt werden. Ob man bayerische Lebensart verordnen kann. Fraglich. Ob man ein bayerisches Raumfahrtprogramm braucht. Fraglich. Dass er auf Digitalisierung und die Stärkung des Mittelstandes setzt: logisch. Und das ist auch richtig so. Und diejenigen Wählern, die zuletzt bei der AfD ihr Kreuz gemacht haben, lockt er auch: Erweiterung der "bayerischen Kavallerie", Sach- statt Geldleistungen für Asylbewerber, Schaffung einer weiteren Abschiebeinrichtung.

Kontroverse Themen hat Söder rechtzeitig zum Wahlkampf abgeräumt, vom Riedberger Horn über die Straßenausbaubeiträge bis zum Nationalpark. Selbst wenn bei manchen Projekten der Effekt größer ist als der Nutzen, muss man Markus Söder eines lassen: Der Mann weiß, wie Politik funktioniert.