Populisten sind Falschspieler. Sie behaupten, auch für die schwierigsten Probleme einer Gesellschaft ganz simple Lösungen zu haben. Mehr noch, sie bestreiten, dass es andere Lösungen geben kann. Wer ihnen nicht zustimmt, muss naiv, bösartig oder gekauft sein, sagen sie. Bei Rechtspopulisten kommt noch dazu, dass sie ihren Anhängern einreden, diese seien als "Volk" zwar anderen überlegen, aber zugleich ständig bedroht und benachteiligt. Das muss in jeder Gesellschaft zu Misstrauen, Abgrenzung und Spaltung führen.
Ist das alles bis zu diesem Punkt nur ärgerlich, wird es geradezu kriminell, wenn Populisten Minderheiten pauschal als schuldig für alle möglichen Übel stigmatisieren. Heute sind das in ihren Augen Ausländer, Flüchtlinge, Moslems. Das ist deshalb so gefährlich, weil es den Boden bereitet für Ablehnung, Wut, Hass und am Ende für Gewalt.
Nichts davon ist neu und wurde schon tausendfach beschrieben. Warum also hat es Bundesjustizminister Heiko Maas noch einmal zusammengefasst und als Buch auf den Markt gebracht?
Weil Populisten immer und immer wieder begeisterte, manchmal sogar fanatische Anhänger finden - gleichgültig, wie oft sie sich mit ihren Scheinlösungen selbst entlarven. Damit diese Anhänger wenigstens in Deutschland nicht irgendwann die Überhand gewinnen, gilt es, immer und immer wieder dagegenzuhalten. Dazu bekennt sich Maas persönlich als überzeugter Demokrat, der an Argumente glaubt und den Sinn sachlicher Diskussionen. Und er kämpft von Amts wegen gegen Populisten. Denn er versteht die Aufgabe des Justizministers nicht nur als Justiziar der Regierung, sondern auch als Verfassungsminister und Schützer des Grundgesetzes.
Dessen Werte sieht Maas derzeit von Rechtspopulisten bedroht, den großen Vereinfachern und Gesellschaftsspaltern, die er vor allem bei der AfD und bei Pegida ausmacht. Dabei wirft er sie mit Rechtsextremisten in einen Topf und spricht pauschal von "Rechten". Eine Unschärfe, die Maas durch die oft kaum zu unterscheidende Rhetorik erlaubt sieht. Apropos Rhetorik: Mehrmals zitiert er fremden- und ausländerfeindliche Aussagen der CSU. Die Abgrenzung zum Populismus ist also nicht ganz einfach. Apropos Strategie, die Maas im Untertitel verspricht.
Diese Strategie ist nichts anderes als der Appell an alle, die Populisten nicht auf den Leim gehen wollen, das auch zu äußern, im ständigen Versuch, Hassparolen ihre Argumente entgegenzusetzen oder sich an Gegendemonstrationen zu beteiligen, um durch physische Präsenz augenfällig zu machen, wer wirklich "das Volk" in Deutschland ist. Dann, so das hoffnungsvolle Resümee des SPD-Politikers, wenn die vorhandene demokratische und weltoffene Mehrheit immer aufs Neue aufsteht, dann werde der rechte Rand mit seinem Fremdenhass und seiner Intoleranz bleiben, was er ist. Ein Randphänomen.
Wie nötig das ist, zeigt übrigens auch ein Blick in die Flut von bösartigen und aggressiven Kommentaren im Netz, die unmittelbar nach Erscheinen über das Buch von Maas hereingebrochen ist. Haltlose Reaktionen, die belegen, wie notwendig "Aufstehen statt wegducken" tatsächlich ist. ‹ŒDK
Heiko Maas: Aufstehen statt wegducken: Eine Strategie gegen Rechts. Piper. 256 Seiten. 20 Euro.
