Bad Staffelstein
Die Hoffnung liegt im Wort Heimat

CSU-Landtagsfraktion plant in Kloster Banz die Strategien für die Wahl im Herbst

15.01.2018 | Stand 02.12.2020, 16:57 Uhr

Bad Staffelstein (DK) 2018 wird das Jahr der Wahrheit für die CSU: Im Herbst wird ein neuer Landtag gewählt. Doch Umfragen sehen die CSU aktuell bei etwa 40 Prozent - etwas mehr als bei der Bundestagswahl im September letzten Jahres, als die Partei mit 38,8 Prozent ein historisches Debakel erlebte, doch deutlich weniger als bei der letzten Landtagswahl 2013, als man 47,7 Prozent holte.

Vor allem aber: Meilenweit entfernt vom Selbstverständnis der Partei, das absolute Mehrheit heißt und über Jahrzehnte in der Formel "50 plus X" seinen Ausdruck fand.

Bis Donnerstag zieht sich die 101-köpfige Landtagsfraktion zur traditionellen Winterklausur ins oberfränkische Kloster Banz zurück, um Strategien zu finden, die bayerischen Wähler wieder für sich zu gewinnen. Ein Thema, auf das die CSU ihre Hoffnung setzt, lautet Heimat. Schon an den Gesprächspartnern, die die CSU eingeladen hat, lässt sich das ablesen: Für ein Kamingespräch unter dem Titel "Bayern.Heimat.Zukunft" kamen gestern die fränkischen Komödianten Volker Heißmann und Martin Rassau, besser bekannt als "Waltraud und Mariechen", zu den Abgeordneten. Welche Impulse davon zu erwarten waren: unklar. Naheliegender dürfte sein, was der Filmemacher Joseph Vilsmaier ("Bayern - von oben") beiträgt. Weitere Beiträge liefern der Vorstandsvorsitzende von BMW, Harald Krüger, die Präsidentin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, und der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, als Experte für Außenpolitik. Aber auch die Alltagsthemen vieler Menschen wie Pflege, Alleinerziehende, Schuldner, Ehrenamt sind mit - weniger prominenten - Referenten vertreten.

Das Motto "Bayern.Heimat.Zukunft" eröffne "ein Bündel von Fragen", wie Bayern in Zukunft aussehen solle, so CSU- Fraktionschef Thomas Kreuzer. Die Antworten der CSU sollen in einen "Bayernplan" münden, das Wahlprogramm für die Landtagswahl im Oktober. Offensichtlich Themen in Bayern sind auch der zunehmende Flächenfraß und die Straßenausbaugebührensatzungen - Vorbereitungen zu Volksbegehren laufen. Über beides werde man in Banz reden, kündigt Kreuzer an, und womöglich auch (zumindest für die Straßenausbausatzung) einen Beschluss fassen.

Spannend wird in den kommenden Tagen vor allem sein, wie Markus Söder in Zukunft seine Schwerpunkte setzen wird. Er soll im ersten Quartal das Amt des Ministerpräsidenten von Horst Seehofer übernehmen. Auf der Klausur in Banz wird er die Themen entscheidend zu prägen wissen, ehe er am letzten Klausurtag, am Donnerstag, seine Rede über die Grundsätze der Landespolitik hält. "Heimat ist, was Bayern ausmacht", sagt Söder bei seiner Ankunft in Banz - und fügt hinzu, "Bayern geht es super, aber nicht allen in Bayern geht es super". Das soll die Stoßrichtung sein - sich stärker auch um die kümmern, die Sorgen haben, ob sie die Zukunft bestehen können. Dazu gehört dann auch, dass die CSU in einer umfangreichen Resolution ihr Augenmerk auf die Sozial- und Familienpolitik legt. Darüber will die Landtagsfraktion bereits am morgigen Mittwoch abstimmen. In der Resolution heißt es unter anderem: "Wir sind darauf angewiesen, dass jemand da ist, um unsere Kinder zu betreuen und uns im Alter zu pflegen."