Ingolstadt (DK) Mit der Wahl des ersten Landesvorstands hat die CSU am Freitagnachmittag in Ingolstadt einen Arbeitskreis Migration und Integration ins Leben gerufen. Der Gründungsvorsitzende heißt Ozan Iyibas (32); der Sohn früherer türkischer Gastarbeiter ist im oberbayerischen Neufahrn aufgewachsen.
Die Christsozialen reagieren mit diesem Schritt nach eigenen Worten auf die sich rasant verändernde Gesellschaft. Nahezu alle Politikbereiche seien inzwischen von den Herausforderungen durch Migration und Integration betroffen, heißt es bei der Partei. Es handele sich um ein „Megathema“ sowohl in der Gegenwart als auch für die Zukunft. In Bayern leben heute zirka 2,3 Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Das entspricht 19 Prozent der Bevölkerung, die Tendenz ist weiter steigend: 2020 sollen es nach Prognosen schon 23 Prozent sein, 2030 bereits 28 Prozent und 2040 etwa ein Drittel der bayerischen Bevölkerung.
„In kein anderes Bundesland kommen die Menschen so gerne wie nach Bayern“, erklärte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer in seiner Rede bei der Gründungsveranstaltung. „Wir haben in bayerischen Städten wie hier in Ingolstadt höhere Migrantenanteile als im Land Berlin, aber viel weniger Probleme. Wer unsere Werte schätzt und sich einbringen will, kann den Freistaat Bayern bereichern.“ Das friedliche und gelebte Miteinander sei die oberste Maxime, sagte Scheuer. Dazu gehöre aber auch, die Sprache zu lernen, den Lebensunterhalt selber zu verdienen und Gesetze und Ordnung einzuhalten.
„Wer streitet noch ab, dass Deutschland längst ein Einwanderungsland ist?“, fragte der bayerische Integrationsbeauftragte Martin Neumeyer. „Immer mehr Menschen suchen vor allem in Bayern ihr Glück, eben weil es ein Land der Chancen und Zukunftsperspektiven ist. Diese Einwanderung müssen wir gestalten. Wir müssen die Leute, die zu uns kommen, auf Grundlage unserer Werte integrieren und ihnen zugleich gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Das verlangt von uns Offenheit und Toleranz, von den Zuwanderern die Bereitschaft zur Anpassung.“
Seine Aufgaben sieht der neue Arbeitskreis laut Geschäftsordnung darin, innerhalb der Partei für Anliegen der Bürger mit Migrationshintergrund einzutreten und an der Gestaltung einer modernen Gesellschaftspolitik auf Basis des CSU-Grundsatzprogramms mitzuwirken und Migranten ans politische Leben heranzuführen.
