Schrobenhausen (SZ) Es gibt zwei Möglichkeiten: Die Schrobenhausener Altstadt bleibt, wie sie ist, oder es ändert sich etwas. Welche der beiden Möglichkeiten Wirklichkeit wird, haben die Bürger in der Hand. Am 22. September werden sie mit ihrem Ja oder Nein den Stadtvätern den Weg weisen.
Etwas überrascht waren einige Schrobenhausener schon, als sie jetzt rosafarbenen Stimmkarten für eine Bürgerbefragung zur Altstadt in ihren Briefkästen fanden. Denn die Idee dafür ist schon ziemlich alt. Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) hatte sie schon im November vergangenen Jahres (wir berichteten).
Einige Monate zuvor war die einjährige Sperre abgelaufen, die mit dem von Markus Kauderer initiierten Bürgerbegehren „Wir wollen unser altes Schrobenhausen zurück“ im Sommer 2011 begonnen hatte. Seither weigert sich Stephan, an einem neuen Verkehrskonzept für die Altstadt arbeiten zu wollen.
Den Weg zu Veränderungen in der Altstadt will Stephan aber nicht ganz versperren. Wie er gestern nach seinem Urlaub auf Anfrage erklärte, sei das Thema eigentlich ganz einfach: „Wir wollen von den Bürgern wissen, ob sich etwas ändern soll oder nicht“
Doch das Leben ist eben nicht ganz so einfach. Darum ist der Text der Bürgerbefragung auch etwas schwer verständlich formuliert. Stephan als Initiator der Bürgerbefragung, die am 14. Mai vom Stadtrat beschlossen wurde (wir berichteten), versucht das Thema nun verständlicher zu erklären. Wenn die Mehrheit bei der Bürgerbefragung Ja ankreuze, werde ein Prozess in Gang gesetzt. Dabei sollen die Bürger ein gehöriges Wort bei den Veränderungen in der Altstadt mitzureden haben. Ein Moderator von auswärts werde den Prozess begleiten, genauso ein externer Städteplaner. „Es soll nicht zu dem Eindruck kommen, dass eine kleine Gruppe alleine über das Konzept entscheidet“, fügt Verwaltungsleiter Reinhard Scholz noch hinzu.
Was bei einem Ja am 22. September geschehe, so Stephan, sei „vollkommen ergebnisoffen“. Und, es soll so lange dauern, wie es eben dauere. Ein Ja sei kein Freibrief für irgendein bestimmtes Konzept, so Stephan. Jeder könne mitreden, „sogar Herr Kauderer“, meint Scholz.
Klar ist für Stephan auch, was bei einem Nein nach der Bürgerbefragung geschehen werde: Nichts. Zwar habe jede Gruppe im Stadtrat die Möglichkeit, einen anderen Antrag in die Debatte einzubringen. Aber Stephan macht auch deutlich, dass so etwas nur gegen seinen Widerstand im Stadtrat eine Chance haben könnte. „Ich werde mich dann an dieses Nein halten“, sagt Stephan kategorisch. Die Politik müsse dann eben auch anerkennen, so Stephan, „dass unser oberster Souverän, die Bürger, uns ein Votum mitgegeben haben.“
Damit bei der Bürgerbefragung alles korrekt zugeht, so Scholz, seien eigene Wahlzettel gedruckt worden. Die seien in Abstimmung mit dem Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen entstanden. Außerdem, so Scholz, habe sich die Stadt die Befragung am Tag der Bundestagswahl vom Innenministerium genehmigen lassen.
