Schrobenhausen (SZ) Die Stadt Schrobenhausen wird in diesem Jahr keine Kredite aufnehmen. Die Deckungslücke in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro im Etat soll durch Gelder aus der Rücklage gedeckt werden. So hat es der Finanzausschuss in seiner jüngsten Sitzung bei einer Gegenstimme beschlossen.
Geschlagene vier Stunden und 40 Minuten saßen am Dienstagabend die elf Finanzpolitiker der Stadt zusammen und brüteten über dem Haushalt für das laufende Jahr. Die Ausgangslage skizzierte Kämmerer Manfred Haiplik so: Nach allen Sparbemühungen der Stadt blieben noch 6 086 350 Euro, für die es keine Deckungsvorschläge gebe. Die Stadt erwirtschaftete im Verwaltungshaushalt einen Überschuss von rund 1,4 Millionen Euro, dem ein Minus im Vermögenshaushalt von etwa 7,5 Millionen Euro gegenüberstehe. Allerdings dürfte das nicht wirklich ein Problem darstellen, zeigte sich Haiplik zuversichtlich. Schließlich rechnete der Finanzchef der Stadt damit, dass die Gewerbesteuereinahmen im Vergleich zum Vorjahr um etwa eine Million Euro nach oben gehen würden, ebenso der Einkommenssteueranteil der Stadt und auch die Umsatzsteuerbeteilung der Stadt steige um etwa eine halbe Million Euro. Auch die Schulden der Stadt würden von knapp 8,2 Millionen auf etwas mehr als 7,5 Millionen Euro sinken. Die Rücklagen der Stadt seien mit rund 5,67 Millionen Euro gefüllt. "Das gibt uns schon mal viel Luft für die kommenden vier Jahre", meinte Haiplik. "Heute schaffen wir ein Ergebnis", munterte Haiplik die Stadträte im Finanzausschuss auf.
Die Freude Haipliks war nach der ersten Beratungsrunde über den Verwaltungshaushalt der Stadt etwas gedämpft. Insgesamt 140 000 Euro hatten die Stadträte dort eingespart. Die freie Sitze der Stadtverwaltung konnte nach Haipliks Rechnung damit auf 1 564 8590 Euro angehoben werden. Deutlich besser sah das Ergebnis nach den Streichungen im Vermögenshaushalt - aus diesem Teil des Etats werden die Investitionen für das laufende Jahr bezahlt - aus. Die Stadträte hatten das Loch, das im gesamten Haushalt klaffte, auf genau 3 598 800 Euro reduziert.
Haiplik erinnerte die Mitglieder des Finanzausschusses daran, dass er für die Deckung einen Vorschlag unterbreitet hatte: 80 Prozent der Summe sollten aus der Rücklage gedeckt werden, die restlichen 20 Prozent durch Darlehensaufnahmen.
Rudi Koppold (FW) sprach sich im Gegensatz zu Haiplik dafür aus, die Deckunglücke vollständig mit Geldern aus der Rücklage zu füllen. Da wollte Gerhard Winter (CSU) nicht mitspielen. Die eine Hälfte solle aus der Rücklage in die Deckungslücke fließen, die andere Hälfte solle auf jeden Fall durch Darlehen finanziert werden. Schließlich sei die Zinssituation derzeit so günstig wie schon lange nicht mehr. Das sah auch sein Fraktionskollege Josef Soier so. Er stimmte auch als einziger gegen den Griff in den städtischen Sparstrumpf - "aus wirtschaftlichen Erwägungen", wie er zu Protokoll gab.
Auch Kämmerer Haiplik sprach sich gegen Winters Vorschlag aus. Das sei nicht möglich, das werde auch das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen so nicht genehmigen. Das sah auch Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) so: "Das ist haushaltsrechtlich der bedenklichere Weg, auch wenn es wirtschaftlich sinnvoll ist."
Nun ist die Kämmerei wieder am Zug: Sie muss den Haushaltsplanentwurf bearbeiten und am Dienstag, 13. März, erneut dem Finanzausschuss vorlegen. Der sollte dann das Zahlenwerk endgültig verabschieden. Der Stadtrat wird in seiner März-Sitzung dann endgültig den Haushalt beschließen. Winter appelierte an seine Stadtratskollegen, dann das Paket nicht erneut aufzuschnüren.
