Pfaffenhofen (PK) Landkreis und Gemeinden bekommen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs Geld vom Freistaat Bayern. In diesem Jahr sind das knapp 24 Millionen Euro - etwa drei Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr.
"In diesem Jahr kommen rund 23,9 Millionen Euro aus den Schlüsselzuweisungen dem Landkreis Pfaffenhofen zugute", sagt der CSU-Landtagsabgeordneter Karl Straub. Damit sind die Schlüsselzuweisungen für 2018 erneut gestiegen. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten davon zusammen rund 8 Millionen Euro, der Landkreis rund 15,9 Millionen Euro.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen. Auf diese Weise sind die Gemeinden im Landkreis Pfaffenhofen an den Steuereinnahmen des Freistaats Bayern beteiligt. Die Zuweisungen berechnen sich auf Basis der Steuereinnahmen einer Kommune vor zwei Jahren. War eine Gemeinde 2016 also weniger finanzstark aufgestellt, so kann sie mit einer höheren Finanzspritze rechnen, als eine damals finanzstärkere Gemeinde, die unter Umständen sogar ganz leer ausgehen kann.
"Sie stärken die Finanzkraft der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung", erklärt der Landtagsabgeordnete.
Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen laut der Mitteilung 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind neun Prozent mehr als im Vorjahr 2017. Straub: "Die Schlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres befanden sich bereits auf absolutem Rekordniveau. Dieses Jahr werden sie noch einmal deutlich übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden."
Insgesamt beläuft sich das Volumen des kommunalen Finanzausgleichs für 2018 auf über 9,5 Milliarden Euro. Das sei der höchste kommunale Finanzausgleich aller Zeiten. "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Pfaffenhofen", sagt Straub. "Der Freistaat Bayern steht als verlässlicher Partner an der Seite seiner Kommunen und ermöglicht über die Schlüsselzuweisungen wichtige Projekte vor Ort." Davon würden letztendlich alle Bürger Bayerns profitieren.
