Neuburg (r) Der neueste Schub kommt von der Band Burnout: „Neuburg zont sich auf“ singt die Gruppe für eine Fußgängerzone. Die Unterschriftenaktion geht unterdessen in den Endspurt: Mindestens 1800 Unterzeichner brauchen die Initiatoren bis nächste Woche, etwa 1400 liegen vor.
„Wir schaffen das“, da ist sich Horst Winter sicher. Der Sozialdemokrat und Dritter Bürgermeister ist einer der Hauptakteure der Aktion, die Stadt mit einem Bürgerentscheid zu Veränderungen in Wein-, Schmid-, Färber- und Rosenstraße zu zwingen. Wie mehrfach berichtet, fordert die Initiative von SPD, FDP, Grünen und Linke in diesem Bereich eine ausgedehnte Fußgängerzone.
Aber langsam läuft die Zeit davon. Ein Bürgerentscheid in Neuburg gleichzeitig zur Landtagswahl am 15. September sei schon nicht mehr möglich, erklärt der städtische Rechtsdirektor Ralf Rick. Wenn man die Bundestagswahl am 22. September nehme, müssten die Unterschriftenlisten kommende Woche der Stadt vorgelegt werden.
Das Rechtsamt benötige Zeit, um die Unterschriften zu prüfen. Als Unterzeichner kommen nur wahlberechtigte Neuburger in Frage. Wird die Mindestmarke von 1800 erreicht und bestätigt, müsse der Stadtrat über die Zulässigkeit entscheiden. „Das soll am 23. Juli geschehen, danach gibt es bis Mitte September keine reguläre Sitzung mehr“, so Stadtjurist Rick. Nach der Zulassung bleiben drei Monate Zeit für den Bürgerentscheid. Die Begeisterung, dafür einen eigenen Termin anzusetzen, hält sich in Grenzen. „Wir haben genug damit zu tun, Wahlhelfer für die beiden Septembertermine zu organisieren“, sagt Rechtsdirektor Ralf Rick. Ein isolierter Bürgerentscheid in Neuburg kostet ungefähr 30 000 Euro, in Kombination mit einem Wahltag die Hälfte. Möglicherweise setzt die Stadt Neuburg ein Ratsbegehren dagegen. Den meisten Geschäftsleuten wäre das recht. „Wir sammeln selber keine Unterschriften“, sagt Maximilian Schubert, Vorsitzender der Werbegemeinschaft. Mit seinen Kollegen bereitet er einen Flyer zur Argumentation vor. Der Inhalt ist seit Jahren bekannt: Der Großteil der Geschäftswelt will keine Zone ohne flankierende Maßnahmen. Dazu zählen die Aufwertung der betreffenden Straßen, zusätzliche Parkplätze, Veranstaltungen und möglichst einheitliche Öffnungszeiten. Außerdem befürchtet man das Ausbleiben der Kunden von auswärts. „Sie wollen mit dem Auto möglichst nahe an ihr Ziel heranfahren“, weiß Maximilian Schubert.
