Ingolstadt (rh) Es war nicht nur ein Kunststück der innerparteilichen Diplomatie, sondern auch eine arithmetische Herausforderung für die Mitarbeiter des Hauptamtes: Nach langer Vorgeschichte ist jetzt der neue politische Status von Henry Okorafor samt den finanziellen Konditionen vom Stadtrat abgesegnet worden.
Das komplizierte Verhältnis zwischen den Stadträten der Grünen und ihrem (bisherigen) Fraktionskollegen Okorafor war in den vergangenen Wochen für viele Schlagzeilen gut. In der Sitzung vom Dienstag wurde die neue Konstellation festgeschrieben. Demnach besteht die Fraktion der Grünen künftig nur noch aus den vier Mitgliedern Petra Kleine, Christian Höbusch, Christoph Lauer und Barbara Leininger. Okorafor ist fraktionsloses Stadtratsmitglied der Grünen. Er verliert seinen Sitz im Sozialausschuss an Christian Höbusch, behält aber seine Sitze im Migrationsrat sowie in den Kommissionen für Seniorenarbeit und Soziale Stadt Piusviertel. Auch den verschiedenen Aufsichtsgremien des Klinikums gehört der fraktionslose Stadtrat weiterhin an.
Eine finanzielle Regelung für diese neue Konstellation zu finden, scheint besonders schwierig gewesen zu sein, wie den Sitzungsunterlagen zu entnehmen ist. Das Ergebnis: Als einzelner Stadtrat bekommt Okorafor „im Rahmen einer Sonderregelung“ jährlich 5325 Euro. Die Summe dient der „Bestreitung von Verwaltungs- und Personalkosten“. Auch als Einzelstadtrat, so argumentiert das Hauptamt, „werden ihm in Ausübung der Mandate Aufwendungen entstehen, die nicht durch seine persönlichen Entschädigungen als Stadtrats-, Verbands- oder Aufsichtsratsmitglied abdeckbar sind bzw. für ihn zu Nachteilen führen können“. Für die Grünen-Fraktion bleiben an Verwaltungs- und Personalkostenzuschuss noch 26 485,20 Euro pro Jahr. Insgesamt werden an die Fraktionen, Ausschussgemeinschaften und Einzelstadträte für Verwaltung und Personal jährlich 310 250 Euro verteilt.
Nicht zu verwechseln ist damit, was jedem einzelnen Stadtratsmitglied als persönliche Aufwandsentschädigung zusteht. Momentan sind das 890 Euro pro Monat, die zu versteuern sind. Üblich ist, dass die Stadträte davon einen Anteil an ihre Fraktionen abführen.
