Ingolstadt (DK) Den Namen Alfred Lehmann hat Achim Werner beim gestrigen traditionellen Fischessen der SPD nicht erwähnt - doch stillschweigend war der Alt-OB öfters gemeint. Warum hat die Kontrolle beim Klinikum versagt? Für Werner ist das eine Frage, die ihm seitens der Bürger oft gestellt würde.
Der Fraktionsvorsitzende bekräftigte die Forderung nach einem Sonderermittler oder Untersuchungsausschuss in der Klinikumsaffäre: "Damit die Wahrheit ans Licht kommt und die Rolle aller Beteiligten. Und die des damaligen Aufsichtsratsvorsitzenden gehört auch dazu."
Werner kritisiert unter anderem, dass in der Sondersitzung des Stadtrats nicht über besagten Aufsichtsratsvorsitzenden im Zusammenhang mit dem Verkauf der Wohnungen an der Sebastianstraße gesprochen worden sei. Wie Werner andeutete, soll es beim Verkauf des alten Krankenhauses zwei Angebote in gleicher Höhe gegeben haben, woraufhin der frühere Klinikums-Geschäftsführer Heribert Fastenmeier auf Lehmanns Rat das Los habe entscheiden lassen - so die offizielle Version. Doch den Losentscheid soll es in Wirklichkeit gar nicht gegeben haben. . .
Die Andeutungen Werners decken sich mit Informationen unserer Zeitung, nach denen die entsprechende Vergabe nicht korrekt gelaufen sein soll. Fastenmeier hatte dies in einem Brief anklingen lassen, der unserer Redaktion vorliegt. Seine Aussagen sind auch den Ermittlungsbehörden bekannt. Den Zuschlag hatte damals ein Bauträger aus dem Landkreis Pfaffenhofen bekommen, auf Betreiben Lehmanns hin soll dies in "freihändiger Vergabe" geschehen sein. Nach außen hin sei eine Submission durch Losverfahren dokumentiert worden. Entsprechende Unterlagen sollen aus einem Büro des Klinikums verschwunden sein.
"Uns geht es nicht darum, Fastenmeier reinzuwaschen", betonte Werner gestern. "Aber das Klinikum stand exzellent da - und die Stadtspitze hat sich im Erfolg des Klinikums gesonnt." Fastenmeier, der frühere Geschäftsführer, gegen den die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Untreue, Vorteilsannahme und Bestechlichkeit erhoben hatte, hat sich während der U-Haft erhängt.
Zum Austritt von Robert Bechstätt aus dem Krankenhaus-Zweckverband äußerte sich Werner nur kurz. Die Fraktion habe ihm dies nahegelegt, nachdem er wohl Informationen weitergegeben hat.
Der SPD-Landtagskandidat Christoph Spaeth erklärte, dass "wesentliche Teile des Verkehrskonzepts der SPD" in das der Stadt Eingang gefunden hätten, wie auch die Fahrradvorrangrouten eine Idee der SPD waren. "Allerdings hapert es bei der Umsetzung", kritisierte Spaeth, der selbst jeden Tag mit dem Rad zur Arbeit fährt. Der ÖPNV müsse als Alternative weiterentwickelt werden. Stadtrat Jörg Schlagbauer ergänzte, dass im Zusammenhang mit dem Audi-Bahnhalt auch die Taktung der Züge immens wichtig sei. Auf dem Land müssten P+R-Plätze zur Verfügung gestellt werden. "Die Bereitschaft der Audianer für den Umstieg ist da."
