Eichstätt (smo) Mit einer positiven Steuerentwicklung rechnet Stadtkämmerer Herbert Rehm im laufenden Haushaltsjahr. „Nach derzeitigem Stand können wir hier ein Plus verzeichnen“, sagte Rehm in der Sitzung des Finanzauschusses.
Mit der Abwicklung des Haushalts zeigte sich Rehm grundsätzlich zufrieden, er könne „keine Auffälligkeiten“ feststellen. Ein Großteil aus dem Investivhaushalt sei allerdings noch nicht abgewickelt, die „großen Rechnungen kommen erst in der zweiten Jahreshälfte“.
Aber auch hier zeigte sich Rehm zuversichtlich: „Bei vielen Punkten könnten wir unter den Haushaltsansätzen bleiben.“ Will heißen: Der Haushalt bleibt im Rahmen. Zudem verfüge die Stadt derzeit „über eine gute Liquidität“. Für diesen Umstand macht Rehm den schnellen Abverkauf der Grundstücke im Baugebiet Weinleite-West verantwortlich. Allerdings fließen von diesen Geldern auch wieder Erträge weg – etwa die Beiträge an die Stadtwerke zur Herstellung der Versorgungsleitungen.
Rehm plädierte – wie bereits im vergangenen Jahr – für eine Beibehaltung des zeitlichen Ablaufs der Haushaltsplanungen für 2016. Eine Verabschiedung des Haushalts vor Jahresbeginn erscheint dem Kämmerer ob der vielen Unwägbarkeiten nicht sinnvoll. Die Summen der Schlüsselzuweisungen und Steuern würden erst im Dezember bekanntgegeben. Wenn der Haushalt bis zum April verabschiedet würde, habe man eine bessere und verlässlichere Planung und brauche im schlimmsten Fall keinen Nachtragshaushalt. Denn der sei mit der personellen Ausstattung der Stadtkämmerei nicht zu bewerkstelligen.
Stefan Schieren (SPD) regte in diesem Zusammenhang an, eine Beschlussfassung im März anzuvisieren: „Der 30. April in diesem Jahr könnte verbessert werden.“ Rehm versicherte den Mitgliedern des Finanzausschusses, dass es ihm ein Anliegen sei, den Haushalt möglichst bald in trockenen Tüchern zu haben. Er und OB Andreas Steppberger versprachen aber, das von Schieren formulierte Ziel im Sitzungsplan zu berücksichtigen.
