Eichstätt (EK) Mit einer Stellungnahme hat OB Andreas Steppberger auf die Kritik reagiert, die in der Stadtratssitzung am 20. Juni – in Abwesenheit – auf ihn eingeprasselt war. Darin machte er einerseits Zugeständnisse, wies bestimmte Vorwürfe allerdings auch vehement zurück.
Natürlich werte auch er es als „Katastrophe“, wenn Landkreisbehörden die Stadt verlassen würden, versicherte Steppberger zu Beginn der Sitzung des Hauptausschusses. In allen Vorgesprächen habe es allerdings „keine strittigen Punkte beziehungsweise Vorwürfe des Landkreises an die Stadt“ gegeben. Ein Punkt sei die gemeinsame Tiefgaragenzufahrt gewesen, für die Landrat Anton Knapp Festkosten zugesichert haben wollte. Die Planungen dazu mit den anfallenden Kosten seien ihm Anfang April vorgestellt worden. Mitte Juni sei dann der entsprechende Kaufvertragsentwurf diskutiert worden.
Steppberger: „Zusammenfassend befand sich die Stadt in guten und konstruktiven Gesprächen mit dem Landkreis, in denen keine Vorwürfe hinsichtlich einer Zeitverzögerung oder des Verfahrens gegenüber der Stadt auch nur annähernd genannt wurden.“ Vielmehr habe Landrat Knapp vor kurzem am Rande einer Veranstaltung geäußert, dass in dieser Sache „ohnehin keine Hektik“ aufkommen müsse. „Wie kann man also dazu kommen, zu behaupten, dass der Landrat die Alternative Lenting prüft, weil es ihm bei der Stadt zu lange gedauert hätte“, so Steppberger weiter. Einen Zusammenhang sehe er hier nicht. Insofern könne er nicht von einem Versagen der Verwaltung sprechen, wenn es nicht zu einer Ansiedlung der Landkreisbehörden in der Spitalstadt kommen sollte. Selbstverständlich müsse aber alles unternommen werden, eine Abwanderung zu verhindern.
Was die ebenfalls kritisierte Informationspolitik betraf, räumte Steppberger eine gewisse Schuld ein: Es sei zwingend erforderlich, dass sich der Stadtrat auf dem gleichen Informationsniveau wie die Verwaltung befinde. In diesem Zusammenhang kündigte der Oberbürgermeister eine „geänderte Organisationsstruktur im Rathaus“ an. Dazu werde er demnächst eine Liste mit Maßnahmen vorlegen.
Kritik halte er aus, sagte Steppberger gegen Ende seiner Ausführungen: „Ich darf Sie aber bitten, meine Familie aus dem Spiel zu lassen.“ So seien in einem sozialen Netzwerk Kommentare einer Angehörigen der Mehrheitsfraktion des Stadtrats gepostet worden, worin sein entschuldigtes Fernbleiben von der letzten Stadtratssitzung kritisiert wurde. Grund war eine Erkrankung in Steppbergers Familie: „Kritik an meiner höchstpersönlichen Entscheidung, dass mir meine Familie in jener Situation wichtiger war als eine Stadtratssitzung, dulde ich nicht und erachte diese als absolut indiskutabel und inakzeptabel.“
Dies wiederum brachte Hans Eder (CSU) auf die Palme: Er verwahre sich dagegen, „in eine Ecke gedrängt zu werden“. Er höre zum ersten Mal von diesem Vorfall und forderte Steppberger dazu auf, „Ross und Reiter“ zu nennen. Ansonsten akzeptiere er diesen Vorwurf nicht. Eva Gottstein (FW) dagegen empörte sich darüber, dass „gerade eine Frau einem jungen Familienvater vorwirft, sich in einer akuten Situation um seine Familie zu kümmern“.
Zudem stellte Gottstein die Rolle von Achim Janssen infrage: Dieser ist einerseits CSU-Fraktionschef im Stadtrat, andererseits sitze er als oberster Jurist des Landkreises bei den Verhandlungen in Sachen Behördenneubau in der Spitalstadt mit am Tisch. Gottstein forderte eine Überprüfung, ob hier möglicherweise eine Interessensverquickung vorliege: „Es geht hier um Landkreisinteressen und Stadtinteressen für ein und dieselbe Person“, so Gottstein. Janssen wollte sich nicht dazu äußern, vermittelte aber den Eindruck, als sehe er einer solchen Prüfung gelassen entgegen.
Oberbürgermeister Andreas Steppberger. -Foto: Foto: Knopp
