Denkendorf
Klärungsbedarf bei Abwasser

Denkendorfer Vorschlag über Zusammenlegung: Skepsis im Kipfenberger Gremium

21.07.2016 | Stand 02.12.2020, 19:31 Uhr

Im Zugzwang: Für die Denkendorfer Kläranlage läuft 2018 die wasserrechtliche Genehmigung aus. Die Gemeinde muss handeln. - Foto: Kister

Denkendorf (EK) Angeregt diskutiert wurde im Gemeinderat der mögliche Zusammenschluss der Denkendorfer mit der Kipfenberger Kläranlage. Dazu hatte die Gemeinde bereits Gespräche mit Christian Wagner, dem Bürgermeister von Kipfenberg, geführt.

In einer Erklärung vom 16. Juli nahm der Marktgemeinderat Kipfenberg dazu Stellung: Er lehnt ein derartiges Projekt zwar nicht ab, die Kosten für eine notwendige Machbarkeitsstudie soll jedoch Denkendorf allein tragen; sollte diese positiv ausfallen, wird sich der Gemeinderat von Kipfenberg erneut mit dem Projekt befassen.

Eine solche Studie wird ungefähr 50 000 Euro kosten, kann aber mit maximal 85 Prozent der anfallenden Kosten, insgesamt bis zu 50 000 Euro, gefördert werden. Laut Professor Christian Schiebel, dem Leiter der Städtebaubehörde der Regierung von Oberbayern, würde das Projekt auch den Anforderungen für eine Förderung entsprechen.

Dazu muss es 15 Prozent gegenüber den derzeitigen Kosten beider Anlagen einsparen, wahlweise bei Personal- oder sonstigen Betriebskosten. Und das Projekt muss mindestens fünf Jahre lang laufen. Setzen die Gemeinden das Projekt nicht um, muss die Förderung für die Machbarkeitsstudie zurückgezahlt werden; auf diesen Kosten würde dann die Gemeinde Denkendorf sitzen bleiben.

Genau hier sieht die Denkendorfer Bürgermeisterin Claudia Forster (CSU/CW) das Problem: Der Bescheid des Marktgemeinderates Kipfenberg sei sehr zurückhaltend, es gibt "kein deutliches Zeichen". Auch Gemeinderätin Regina von Wernitz-Keibel (CSU) kritisierte die Stellungnahmen: "Das ist ein Zukunftsprojekt. Hier wird in Jahren gedacht, nicht in Dekaden."

Der stellvertretende Bürgermeister Alfons Weber (SPD) mahnte jedoch Eile an: "Wir können nicht trödeln!" Die Gemeinde Denkendorf hat nur noch bis zum Jahr 2018 das Wasserrecht für ihre Kläranlage und darf geklärtes Abwasser einleiten. Dann müsste die Gemeinde auf eigene Kosten ohne Förderung Erneuerungsarbeiten an der Anlage durchführen.

Der Beschluss lautete dann auch, dass sich die Kläranlagenausschüsse der beiden Gemeinden treffen sollten, um das Anliegen der Gemeinde Denkendorf dem Marktgemeinderat umfassend nahezubringen. Die Machbarkeitsstudie durchzuführen, wurde in dieser Sitzung jedoch noch nicht beschlossen.

Außerdem stimmte der Gemeinderat über Bebauungspläne ab: So stimmte das Gremium zu, am Bitzer Weg in Zandt ein neues Wohngebiet einzurichten mit dem Namen "Am Bitzer Grund". Die Aufhebung der beiden Bebauungspläne "Blumen- und Nelkenstraße" in Denkendorf und "Schönbrunn" wurden nach Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen bestätigt.

Zum Abschluss reichte die Fraktion der Freien Wähler noch Anträge ein: Gemeinderatssitzungen sollen nach ihrem Antrag in Zukunft ab 22.30 Uhr abgebrochen, die Themen in die nächste Sitzung verschoben werden; Ausschüsse sollen wieder nach der regulären Arbeitszeit tagen.