Beilngries (DK) Bekommt Beilngries auf absehbare Zeit seine Umgehungsstraße? Dass die Antwort auf diese Frage "Ja" lauten könnte, ist seit Donnerstagabend wieder ein bisschen wahrscheinlicher. Die Stadt will bis spätestens 1. September einen Förderantrag für den ersten Bauabschnitt stellen.
Beilngries drückt in Sachen Umgehungsstraße aufs Tempo. In der politischen Sommerpause sollen weitere wichtige Aufgaben erledigt werden, damit bis spätestens 1. September der Förderantrag für den ersten Bauabschnitt gestellt werden kann. Im Stadtrat zeigte man sich am Donnerstagabend vorsichtig optimistisch, dass der lange gehegte Wunsch von einer Umgehungsstraße tatsächlich Realität werden könnte.
In der Februarsitzung hatte sich Bürgermeister Alexander Anetsberger erstmals in seiner Amtszeit umfassend zum Dauerbrenner-Thema Umgehungsstraße geäußert. Die Botschaft war bereits damals durchaus positiv. Nach einer Besprechung mit der Obersten Baubehörde in München wurde der Stadt schriftlich bestätigt, dass die beiden Bauabschnitte voneinander losgelöst betrachtet werden können. Bislang hatte es von Seiten der Behörden stets nur die vage Auskunft gegeben, dass beide Bauabschnitte zeitnah nacheinander umgesetzt werden müssten. Sonst wäre die Stadt Gefahr gelaufen, bei einer Nicht-Umsetzung des zweiten Bauabschnitts auch die Fördergelder für den dann bereits vollzogenen ersten Abschnitt zurückzahlen zu müssen. Dieses Damoklesschwert ist seit Februar allerdings Geschichte.
Das werteten die Stadträte damals durch die Bank als entscheidenden Knackpunkt, der eine Realisierung des seit Jahrzehnten diskutierten Projektes in greifbare Nähe rücken lassen könnte. Denn: Für Bauabschnitt eins von der Eichstätter zur Ingolstädter Straße steht es im Bereich des Möglichen, dass die Stadt Zugriff auf alle benötigten Grundstücke erlangt. Bei Bauabschnitt zwei, der von der Ingolstädter zur Kelheimer Straße führen soll, ist die Grundstückssituation wesentlich schwieriger.
Diese Einschätzungen erneuerte Anetsberger nun am Donnerstag in seinem Sachvortrag. Er wolle alles, was in seiner Macht steht, tun, um zumindest den ersten Bauabschnitt tatsächlich zu realisieren. Damit könnte in Sachen Busverkehr in der Sandsiedlung sowie hinsichtlich des Schwerlastverkehrs im westlichen Stadtteil eine wesentliche Entlastung erzielt werden.
Um das Projekt auch tatsächlich umsetzen zu können, ist die Stadt auf Fördergelder angewiesen. Hier ist Eile geboten, denn: Bei Anträgen, die bis 1. September gestellt werden, liegt die Förderquote zwischen 80 und 85 Prozent der Baukosten. Nach diesem Stichtag könnte es passieren, dass deutlich weniger Zuschüsse fließen. Die Stadträte stimmten daher am Donnerstagabend geschlossen dafür, jetzt zügig einen Förderantrag für den ersten Bauabschnitt zu stellen. Dazu sind aber drei wesentliche Kriterien zu erfüllen. Zunächst muss es einen aktuellen und gültigen Bebauungsplan geben. Dies habe man sich vom Wasserwirtschaftsamt und vom Landratsamt nochmals bestätigen lassen, so Anetsberger. Er fügte an: "In Sachen Baurecht kann ich jetzt sagen: grünes Licht!" Außerdem muss für den Förderantrag eine aktualisierte Kostenrechnung vorgelegt und die Baumaßnahme entsprechend der beiden Abschnitte aufgetrennt werden. Dies werde bis Mitte August geschehen, kündigte der Rathauschef an.
Drittes und entscheidendes Kriterium für die Annahme eines Förderantrags ist die Verfügbarkeit der benötigten Grundstücke. Hier sei man in enger Absprache mit der zuständigen Behörde, teilte der Bürgermeister mit. Es gebe die Möglichkeit, den Antrag selbst dann erfolgreich zu stellen, wenn noch letzte Flächen fehlen. Parallel dazu will Anetsberger die Verhandlungen weiter vorantreiben und möglichst zügig zu einem erfolgreichen Abschluss bringen. Garantien könne er hier keine geben, "da stehen im August wieder heiße Gespräche an". Er sei aber zuversichtlich, dass in Sachen Grundstücksbesitz die Voraussetzungen für einen positiven Förderbescheid erfüllt werden können.
Pauline Hirschberger (CSU) sprach dem Gemeindeoberhaupt ein großes Lob aus. Die Umgehungsstraße könne ein "Meilenstein" für die Entwicklung von Beilngries sein. "Es ist beeindruckend, was unser Bürgermeister in dieser kurzen Zeit bereits erreicht hat", sagte sie. Auch BL/FW-Sprecher Anton Bauer zeigte sich zufrieden, dass es bei diesem für die Stadt wichtigen Thema positive Entwicklungen geben könnte.
