Vertreter der Partei Die Linke wollen sich am Erfolg der österreichischen Kommunisten in Salzburg ein Vorbild nehmen. Bei den Landeswahlen am Sonntag hatte die KPÖ 11,7 Prozent der Stimmen geholt.
„Ganz sicher lässt sich etwas davon lernen. Seit vielen Jahren beobachten wir den anhaltenden kommunal- und landespolitischen Erfolg der KPÖ in Graz mit der KPÖ-Bürgermeisterin Elke Kahr bzw. in der Steiermark, wo die KPÖ schon seit längerem im Landtag sitzt. Ich weiß, dass gerade Linke-Kommunalpolitiker einen regen Austausch mit der KPÖ Graz pflegen, der nun auf die KPÖ Salzburg ausgeweitet werden sollte“, sagte die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Amira Mohamed Ali, den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.
Strategisch hält Mohamed-Ali vor allem zwei Punkte für nachahmenswert: „Die KPÖ hat Wahlkampf in Vierteln geführt, die von anderen Parteien wenig beachtet werden und wo die Wahlbeteiligung zuletzt besonders schwach war. Ich halte das für eine sinnvolle Strategie.“ Auch habe die KPÖ ihren Wahlkampf stark auf die sozialen Fragen, die sich in Salzburg stellten, auf Wohnungsnot, finanzielle Sorgen und Armut in einer reichen Stadt, konzentriert. „Als Vertreterin der ,kleinen Leute‘. Auch das erscheint mir nachahmenswert.“
„Die Sensation von Salzburg in Bayern wiederholen“
Linken-Chef Martin Schirdewan sagte der Mediengruppe Bayern: „Der Wahlsieg zeigt, dass eine klare Position für Umverteilung von Oben nach Unten gewinnen kann. Natürlich werden wir uns genau anschauen, wie dieser Wahlsieg für soziale Gerechtigkeit möglich gemacht wurde.“ Mit Blick auf die parteiinternen Auseinandersetzungen um mögliche Spaltungstendenzen der Linken sagte Schirdewan: „Diese Spekulationen schaden uns massiv. Unsere Parteitage haben die Richtung der Partei in demokratischen Beschlüssen festgelegt, wir als Parteivorstand vertreten das ohne Wenn und Aber. Es stehen wichtige Wahlen an. Alle, die sich der Partei verbunden fühlen, müssen jetzt zusammenstehen und gemeinsam Die Linke stark machen. Wer glaubt, die eigene Partei in den Medien angehen zu müssen, während Die Linke so dringend gebraucht wird, hat die Zeichen der Zeit und aus Salzburg nicht verstanden.“
Die Landessprecherinnen der Linken in Bayern, Adelheid Rupp und Kathrin Flach Gomez, sagten der Mediengruppe Bayern: „Der Wahlkampf nimmt jetzt Fahrt auf und den Schwung aus Österreich nehmen wir gern mit. Noch im vergangenen November stand die KPÖ in Umfragen auf einem Prozent, was zeigt, dass da noch viel möglich ist.“ Man wolle gemeinsam arbeiten, „die Sensation von Salzburg in Bayern zu wiederholen“. In Bayern steht die Linke aktuell bei zwei bis drei Prozent.