Von Fabian Rieger
Beilngries – 23 Tagesordnungspunkte, einer davon mit vier Unterpunkten – der öffentliche Teil der letzten Beilngrieser Stadtratssitzung im Jahr 2022 dürfte „ein bisschen“ dauern. Das Gremium tagt am Donnerstag, 8. Dezember, im Sitzungssaal des Rathauses. Beginn ist um 18 Uhr.
Unter anderem kommt dabei ein Bauwerk zur Sprache, an das man im Advent ansonsten eher nicht denkt: das Freibad. Wie bereits mehrfach berichtet, steht hier eine umfangreiche Sanierung bevor. Diese ist nicht beliebig aufschiebbar, weil sonst die zugesagte üppige Förderung in Höhe von zwei Millionen Euro ins Wasser fiele. Am kommenden Donnerstag soll nun der Bauentwurf für die Sanierung samt Neugestaltung des Freibads vorgestellt werden.
Ebenfalls mit Wasser – aber mit weniger sauberem – haben zwei andere Tagesordnungspunkte zu tun. Sie lauten: „Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Beilngries“ sowie „Rückwirkende Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Beilngries für den Stadtteil Irfersdorf“.
Zum wiederholten Male kommt im Gremium das Vorhaben für die Brand-Kreuzung zur Sprache. Bekanntlich wird diese im kommenden Jahr in einen Kreisverkehr umgebaut. In der nächsten Stadtratssitzung geht es in diesem Kontext um eine Umverlegung der Abwasserdruckleitung.
Baden, Abwasser, Straße – damit ist der Strauß an Themen aber noch nicht erschöpft. Nicht fehlen darf in diesen Zeiten auch die Energie. Das Gremium wird sich mit Perspektiven einer Klimaneutralität der Stadt Beilngries beschäftigen. Auch eine Fortschreibung des vom Stadtrat vor gar nicht allzu langer Zeit entwickelten Leitbilds für die Ausweisung von Freiflächen-PV-Anlagen wird Thema sein.
So viel zur Theorie – aber auch um ein ganz praktisches Vorhaben im Kontext der Energiewende geht es nächsten Donnerstag. Erneut. Denn bereits bei der vergangenen Sitzung war das Ansinnen der Firmengruppe Max Bögl, einen Solarpark zur Selbstversorgung des Wiesenhofener Steinbruchs zu errichten, Thema gewesen. Dabei ging es zunächst nur darum, den Stadtrat schon einmal vorab zu informieren. Nun soll die Bauleitplanung eingeleitet werden. Letzteres gilt auch für die angedachten, aber noch nicht mit konkreten Zeitplänen kommunizierten Baugebiete in den Ortsteilen Arnbuch und Litterzhofen. Und auch für einen nicht näher definierten Bebauungsplan „Wodansblick“ sollen der Aufstellungsbeschluss sowie ein damit verbundener Änderungsbeschluss für den Flächennutzungsplan gefällt werden. Deutlich weiter im Verfahren ist man bei einer Aussiedelung in Kevenhüll. Hier stehen Satzungs- und Feststellungsbeschluss an.
So viel zur Bauleitplanung. Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen private Bauvorhaben. Ein Antragsteller möchte in ein Gebäude an der Beilngrieser Hauptstraße Ferienwohnungen mit insgesamt zwölf Betten einbauen. Für eine Gartenmauer im Bereich des Bebauungsplans „Waller“ ist eine Befreiung beantragt. Letzteres gilt auch für die Errichtung von zwei Fertiggaragen in Irfersdorf. Und auch ein Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Doppelhauses an der Winzerstraße in Beilngries wird am kommenden Donnerstag zu behandeln sein.
Alles ist das noch nicht. So werden gleich zu Beginn der Sitzung die neuen Feldgeschworenen der Stadt Beilngries vereidigt. Für die Lazarettstiftung Beilngries wird der Wirtschaftsplan des Jahres 2023 vorgelegt. Gängige Praxis in der letzten Sitzung des Jahres ist es zudem, dass sich der Stadtrat mit der Bedarfsliste für die Städtebauförderung im Folgejahr beschäftigt. Das wird auch diesmal der Fall sein. Und dann soll auch noch ein Statusbericht über laufende Projekte in der EU-Innenstadt-Förderinitiative React-EU präsentiert werden.
Die obligatorischen Tagesordnungspunkte „Verschiedenes“ und „Fragestunde“ beenden schließlich das Sitzungs-Jahr 2022.
DK