Schrobenhausen – In der Oktobersitzung des Stadtrats malte Stadtkämmerer Manfred Haiplik schon ein düsteres Bild der finanziellen Zukunft in Schrobenhausen – und zog sich dafür einen Rüffel von der CSU ein, die mahnte, nicht alles immer gleich so dramatisch zu sehen. In der Sitzung am Dienstagabend aktualisierte Haiplik seinen Bericht zur Lage der Stadt – und diesmal klang alles noch schlimmer.
Haiplik ließ keinen Zweifel daran, dass sich die finanzielle Lage der Stadt für ihn gerade dramatisch darstellt. Prekär. „Tut mir leid, dass ich keine besseren Zahlen habe“, sagte er mit leicht bebender Stimme.
Im Verwaltungshaushalt werden die Einnahmen und Ausgaben für den laufenden Betrieb für die kommenden Jahre geplant. Normalerweise soll hier ein Überschuss erzielt werden, der dann die Grundlage für die Finanzierung kommunaler Investitionen ist. Haiplik prognostizierte, dass Schrobenhausen aber infolge von Corona und Ukrainekrieg 2023 keinen Überschuss mehr erzielen wird. Die Steuereinnahmen sinken gerade von 33,9 auf 32,7 Millionen Euro, die Personalkosten steigen von 9,2 auf 9,9 Millionen und die Kreisumlage von 13,9 auf 14,1. Die Gewerbesteuer bricht ein, und dann noch das: „Wir wissen nicht, mit welchem Strompreis wir ab 2023 zu rechnen haben“, sagte Haiplik. „Wenn sich der Strompreis verdoppelt, steigt die Deckungslücke um weitere 400000 Euro.“ Haiplik kündigte Kreditaufnahmen an.
Schrobenhausen laut Kämmerer nicht steuerstark
Haiplik verwahrte sich zudem gegen die Auffassung, die Stadt Schrobenhausen sei besonders steuerstark. „Das ist nicht der Fall!“, sagte der Stadtkämmerer mit Nachdruck. „Wir sind vielleicht die Nummer 1 im Landkreis, aber der Kreis ist insgesamt nicht steuerstark, wir waren von den vergangenen 20 Jahren 15 unterm Landesdurchschnitt.“
„Warum kriegen wir dann keine Schlüsselzuweisungen?“, fragte Vize-Bürgermeister Georg Berger (proSob) und sprach damit Unterstützung aus dem Finanzausgleich an. Schlüsselzuweisungen berechnen sich aus der Steuerkraft auf der Einnahmenseite und aus einer fiktiven Ausgabebelastung andererseits, erklärte Haiplik, und die fiktive Ausgabenbelastung wiederum berechne sich anhand der Größe einer Kommune. „Wenn die Steuerkraft dramatisch nach unten bricht, könnte es sein, dass wir mal wieder Schlüsselzuweisungen bekommen.“
Aktuell stünden drei Kitas mit einem Investitionsvolumen von vier Millionen Euro an, dazu Straßenbau für über 1,7 Millionen, Grunderwerb für über zwei Millionen, die Landesgartenschau. „Die Stadt kann gar nicht anders, als Investitionen für Pflichtaufgaben zu verschieben“, kündigte Haiplik an. Warum die Stadt nicht früher Kredite aufgenommen habe, als der Zinssatz noch bei Null war, hakte Gerhard Winter (CSU) ein. Haushaltsrechtlich müsse man erst sein eigenes Geld aufbrauchen, ehe man Kredite aufnehmen könne, sagte Haplik.
Nicht klar, wie Defizit ausgeglichen werden soll
„Wenn ich eine generationsübergreifende Ausgabe mache, kann ich sie auch generationenübergreifend finanzieren“, erwiderte Winter, „das Problem war doch im August auch schon bekannt.“ Darauf Haiplik: „Man kann von der Kämmerei nicht verlangen, dass sie Haushaltsrecht bricht. Im August bin ich nicht davon ausgegangen, dass wir drei Millionen Schulden haben werden. „Ich habe keine Lösung, wie man ein Defizit von drei Millionen im Verwaltungshaushalt ausgleichen kann.“ Damit beließ man es dann für dieses Mal. Fortsetzung folgt.
SZ