Von Sebastian Hofmann
Neuburg – Neuburg und der Verkehr, ein äußerst facettenreiches Themenfeld. Nicht nur, was sich bewegt gehört dazu, auch, was steht. Dass die Volksvertreterinnen und Volksvertreter aus dem Neuburger Stadtrat ebenso debattierfreudig werden, wenn es um die Parkplatzsituation in ihrer Heimat geht, bewiesen die Mitglieder des Verkehrsausschusses bei ihrer jüngsten Sitzung. Als Resultat eines Antrags des FW-Fraktionschefs Florian Herold gibt es in Zukunft eine Arbeitsgruppe, die sich des Themas Parkraum annehmen soll. Spannend, was daraus wird, denn bisweilen sind die Ansichten höchst konträr, die Schnittmengen scheinen klein.
Florian Herold hat das Thema Parken in der Innenstadt schon geraume Zeit auf seinem Zettel, nun war es an der Zeit, im Gremium darüber zu debattieren. Nach zahlreichen Gesprächen mit den anderen Fraktionen und der Verwaltung hatte er seinen Antrag allerdings verknappt. Grob geht es um drei Themenfelder: Parkraumverwaltung, verschiedenen Parkzonen und Parkausweise.
Ihm sei bewusst, dass man die Gegebenheiten nicht mit einem finalen Wurf werde ändern können, vielmehr seien kleine Schritte nötig, um die tragenden Säulen seines Ansinnens zu errichten. „Wir müssen die Händler, die Anwohner und alle Neuburger mitnehmen“, so der FW-Fraktionschef.
Alle Flächen in eine Hand geben geht nicht
Konkret stellte er sich vor, dass die Parkraumverwaltung zunächst in eine Hand kommen sollte. Bislang liegen einige Stellflächen in der Obhut des Ordnungsamtes, andere dagegen bei den Neuburger Stadtwerken. Dass dies aber rechtlich gar nicht möglich sei, berichtete Herold selbst schon zu Beginn der Debatte im Verkehrsausschuss. Er sprach sich aber für ein gemeinsames Team beider Instanzen aus.
Weiter fußt Herolds Konzept auf einer Einteilung der Innenstadt in Parkzonen, in denen einheitliche Tarife gelten sollen. Der FW-Chef versinnbildlichte: „Außen billig, innen teuer.“ Die erste Parkzone sei dabei der innere Bereich der Unteren Altstadt, die Kosten sollten dort zum Start der Neugestaltung mit 1,50 Euro pro Stunde gleichbleiben, die sogenannte Semmeltaste (kostenloses Parken für einen bestimmten Zeitraum) bei 45 Minuten bleiben.
Zur zweiten Zone zählt Herold das Hallenbad-Parkhaus und gegebenenfalls die umliegenden Stellflächen. Der Tarif sollte dort einen Euro pro Stunde betragen, die Semmeltaste unverändert bei 45 Minuten bleiben. Welche zusätzlichen Flächen integriert werden können, sollte eine Gesamtparkraumverwaltung vorschlagen.
Die mit 50 Cent pro Stunde günstigste Zone – die Semmeltaste könnte dort für 120 oder 180 Minuten gelten – sieht Herold indes im äußeren Bereich der Innenstadt. Dazu zählt für ihn auch der Großparkplatz an der Schlösslwiese, den er gebührenpflichtig machen würde. Die Obere Altstadt ist bislang noch ausgeklammert aus den Zonen.
Viel ändern soll sich laut Herold bei den Parkausweisen, welche die Stadt Neuburg ausgibt. Generell sieht der FW-Politiker eine Lösung darin, die Parkausweise an die Tarife der von ihm vorgeschlagenen Parkzonen zu koppeln. Im Beispiel der teuersten Zone eins würde dies bedeuten, dass ein Parkausweis 150 Euro kostet, da der Grundpreis von 1,50 Euro mit dem Faktor 100 multipliziert wird. „Ich bin dafür, dass wir jeden Ausweis an die Tarife koppeln, weil wir dann nicht alles einzeln Regeln müssen, wenn sich etwas ändert“, so Herold.
Rege Diskussion im Gremium
Die Debatte um die Vorschläge war im Verkehrsausschuss rege. Als Erster äußerte sich Oberbürgermeister Bernhard Gmehling (CSU): „Wo ich auf gar keinen Fall mitgehen werde: die Schlösslwiese kostenpflichtig machen.“ Dort habe man nur ein Problem mit Missbrauch des Stellraums, sprich: Einige wenige Leute würden die Parkplätze dauerhaft mit Anhängern, Wohnmobilen oder anderen Fahrzeugen belegen, was verboten ist.
Generell meinte das Stadtoberhaupt: „Ihr Ausgangspunkt ist ja, dass wir in Neuburg ein Parkplatzproblem haben. Das stimmt meiner Meinung nach nicht“, so Gmehling. Parkhäuser und Tiefgaragen müssten nur besser genutzt werden. „Im Großen und Ganzen haben wir kein Parkplatzproblem.“ Der OB erkannte aber auch an, dass man etwas machen könne. Wolfgang Schlegl (CSU) betonte, dass bei den Anwohner-Parkgebühren etwas geändert gehöre, Grünen-Chef Gerhard Schoder befand derweil, dass es mehr brauche, als das Thema nur zurück an die Fraktionen zur Beratung zu geben. „Wir sollten an einem Nachmittag diskutieren und fachlich und sachlich außerhalb einer Verkehrsausschusssitzung zusammenkommen.“ Verkehrsreferent Bernhard Pfahler (FW) meinte: „Ich find‘s grundsätzlich absolut gut, das Thema anzugehen. Über die ganze Systematik muss man drübergehen.“
Dritter Bürgermeister Peter Segeth (CSU) hatte ebenfalls „ein paar gute Ansätze“ in Herolds Antrag gesehen, sagte jedoch auch: „Ansonsten fehlt mir die Notwendigkeit.“ Zur Debatte um die Wichtigkeit innerstädtischer Parkplätze für das Gewerbe befand Segeth: „Unsere Händler haben schon ein Parkplatzproblem, nämlich, dass immer Parkplätze frei sind.“ Ingolstadt mache die Stellflächen in seiner Innenstadt gerade extrem billig, in Neuburg gebe es dagegen eine Warteliste für die Fürstgarten-Tiefgarage.
Alle Betroffenen in die Arbeitsgruppe
SPD-Fraktionschef Ralph Bartoschek schlug aufgrund der „Hitzigkeit, der Diversität“ der Debatte vor, ein System reinzukriegen. Man müsse das Thema an ein Gremium geben, eventuell den Arbeitskreis Verkehrsentwicklung. „Wir sollten’s angehen, aber strukturiert.“
Gmehling meinte, man solle bei der Diskussion um die Zukunft der Parkflächen eine „bottom-up“-Lösung wählen, sprich: „Bevor wir da über die Köpfe hinweg entscheiden, die es betrifft, sollten wir sie einbinden.“ Man solle Vertreter des Einzelhandels dazuholen, „das sind für mich die Wichtigsten“. Einstimmig ging letztlich der Beschluss durch, dass das Thema sowohl in den Fraktion weiter beraten als auch eine Arbeitsgruppe gegründet werden soll. Diese wird neben Vertretern der Politik auch das Ordnungsamt, das Stadtmarketing und den Einzelhandel einbinden.
DK