Ingolstadt

U18-Bürgerentscheide: Knappe Mehrheiten

Kinder und Jugendliche sprechen sich für Schulbau und Kammerspiele aus

27.06.2022 | Stand 27.06.2022, 20:33 Uhr

Experiment zur politischen Teilhabe: Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am U18-Bürgerentscheid haben sich mehrheitlich für den Schulbau am Augraben und die Kammerspiele ausgesprochen. Die Informations-Homepage bleibt weiter online. Foto: Stadtjugendring

Erwachsene Ingolstädter erhalten in diesen Tagen ihre Unterlagen für die Bürgerentscheide am Sonntag, 24. Juli. Kinder und Jugendliche, die in der Schanz in die Schule gehen, hatten schon die Möglichkeit, über den geplanten Bau der Kammerspiele und der Schule am Augraben abzustimmen. Wie berichtet, hat der Stadtjugendring (SJR) die anstehenden Bürgerabstimmungen im Zuge der politischen Bildung unter Schülerinnen und Schülern an 23 Ingolstädter Schulen vorgenommen. Knapp 12000 junge Leute ab der 5. Klasse waren aufgerufen, ihre Stimme für oder gegen die Projekte abzugeben.

Auf der Homepage sjr-ingolstadt.de/U18 wurden die Argumente der Befürworter und Gegner der Vorhaben dargestellt, Verfahren geklärt und Fragen beantwortet. Anders als beim Erwachsenen-Entscheid, bei dem die Formulierung der Fragen – zumindest bei der Schule – umfangreicher ausfallen werden, wollte der SJR bei seiner Abstimmung nur wissen: „Bist Du FÜR oder GEGEN den Bau der Kammerspiele / Kleines Haus (Stadtratsbeschluss vom 14.12.2021) an der Schutterstraße?“ und „Bist Du FÜR oder GEGEN den Bau der neuen Mittelschule Nord-Ost (Stadtratsbeschluss vom 14.12.2020) südlich des Augrabens im Bereich des zweiten Grünrings?“

An der Abstimmung beteiligten sich nach Angaben des SJR 901 (Kammerspiele) und 884 (Schule) Schülerinnen und Schüler. Beide Projekte stießen mehrheitlich auf Zustimmung. 55,9 Prozent (494 Stimmen) sprachen sich für den Bau der Schule aus, 44,1 Prozent (390) dagegen. Enthaltungen waren nicht möglich. Für die Kammerspiele als neues Kleines Haus des Stadttheaters votierten 56,5 Prozent (509), 43,5 Prozent (392) dagegen.

Das Ergebnis hat freilich keine konkreten Auswirkungen, da beim Bürgerentscheid nur Erwachsene abstimmen dürfen. Man hätte sich trotzdem eine etwas größer Beteiligung gewünscht, räumen die Organisatoren des Kinder- und Jugendentscheids ein. Beim Bürgerentscheid am 24. Juli müssen sich mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten für eine Antwort entscheiden. Ansonsten werden automatisch die bestehenden Stadtratsbeschlüsse für die Projekte umgesetzt. Man spricht von einem Zustimmungsquorum. Bei den Kindern und Jugendlichen wurde diese Mindeststimmenanzahl bei keiner Antwortmöglichkeit erreicht.

Die U18-Abstimmung sei „keine repräsentative Umfrage“, stellt Kristina Petri von der Fachstelle für Politische Bildung des SJR klar. Sie sei „aber schon ein Stimmungs- und Orientierungsbild der Jugend“. Und das geht mit den Beschlüssen des Stadtrates offenbar mehrheitlich konform. Auch das Jugendparlament hatte sich bereits einstimmig für die Kammerspiele ausgesprochen. Der Vorstand des SJR begrüßt den Bau ebenfalls, „vor allem in Hinblick auf die spätere Nutzung für das Junge Theater und als Stärkung der kulturellen Jugendbildung“. Er hat sich außerdem für den Bau der Schule am Augraben ausgesprochen.

Die Homepage zu den Bürgerentscheiden wird bis 24. Juli aktuell gehalten, sagt SJR-Geschäftsführer Stefan Moser. Die Online-Abstimmung beim U18-Bürgerentscheid habe technisch gut funktioniert. „Die praktischen Erfahrungen waren so positiv, dass wir der Stadt und dem Jugendparlament für die nächste Wahl zum Jugendparlament 2023 das E-Voting auf jeden Fall vorschlagen werden“, kündigt Moser an.

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