Von Andreas Renner
Adelschlag/Ochsenfeld – Direkt an eine Kreisstraße anzugrenzen ist keine ideale Lage für einen Kindergarten. Wenn die Einrichtung allerdings so liegt, wie beim St.-Nikolaus-Kindergarten in Ochsenfeld der Fall, sollten zumindest alle verkehrstechnischen Sicherheitsregister gezogen werden. Diese Meinung vertritt der Ochsenfelder Stephan Kundinger zusammen mit mehreren Eltern, Anwohnern und der Leitung des Kindergartens im Ort.
Kundinger, der nur rund 100 Meter vom St.-Nikolaus-Kindergarten entfernt wohnt, will bei dem Thema nicht lockerlassen, bis sich etwas verbessert: „Muss denn erst ein Unfall passieren und jemand verletzt werden, bevor gehandelt wird?“ Eine streckenbezogene Reduzierung auf Tempo 30 vor dem Kindergarten, eine Verlängerung des Gehwegs bis zum Trampelpfad, der zur Jurastraße und dem dahinter geplanten Neubaugebiet führt, und eine Verkehrsinsel zum Abbremsen des Verkehrs vor der unübersichtlichen Hügelkuppe am Ortseingang – das wünscht sich Kundinger zur Entschärfung der Lage.
Entscheidung über Tempo 30 nicht selbst in der Hand
Die Forderungen sind in Ochsenfeld nicht neu. Seit Jahren beschäftigt sich der Gemeinderat immer wieder mit der Verkehrssituation vor dem Kindergarten. In Sachen Temporeduzierung seien ihm aber die Hände gebunden, sagt Bürgermeister Andreas Birzer. Dabei stimmt er mit den Eltern überein: „Eine 30er-Begrenzung würde helfen und ist auch unser Ziel.“ Da es sich bei der Biesenharder Straße um eine Kreisstraße handelt, liege die Zuständigkeit aber beim Landratsamt. Vertreter der Behörde und der Polizei hätten sich die Lage in Ochsenfeld bereits angesehen, aber damals anders beurteilt. „Als Gemeinderat wenden wir uns jetzt nochmals an das Landratsamt in Eichstätt, um die Situation erneut beurteilen zu lassen“, sagt Birzer. Kindergartenleiterin Rosa Schneider wünscht sich ebenfalls „Tempo 30 vor dem Haus und einen übersichtlichen Fußgängerübergang“ für die Sicherheit ihrer Schützlinge. Schneider arbeitet seit über 30 Jahren in Ochsenfeld, das Thema Verkehrssicherheit komme leider alle zwei bis drei Jahre neu auf. Die direkt vor dem Kindergarten eingerichtete Straßenquerung sei das Ergebnis einer dieser Bemühungen – reiche als Sicherheitsmaßnahme für die Kinder auf dem Weg zum Kindergarten aber nicht aus, sind Schneider und ihre Kolleginnen überzeugt.
Von der Ortsmitte kommende Autos sehen zu spät, ob Kinder die Straße queren, da der Fußgängerübergang hinter einer Kurve liegt, die aufgrund einer Hecke zudem schlecht einsehbar ist. Aus Richtung Biesenhard kommend hielten sich Fahrzeuge den Hügel hinab nicht an Tempo 50, kritisiert Kundinger. „Im Winter rutschen Autos in die Hecke vor dem Kindergarten.“ Der dortige Laternenmast weist Schrammen von Unfällen auf, musste sogar bereits einmal ausgetauscht werden. Der neue Mast ist allerdings auch wieder beschädigt.
Selbst an Bayerns damalige Verkehrsministerin Kerstin Schreyer wandte er sich, denn Kundinger sieht sich im Recht – die zuständigen Stellen gar gesetzlich verpflichtet, die Forderungen zu erfüllen. Zumindest Teile davon. „Der Kindergarten liegt direkt an der Kreisstraße EI7. Seit 2016 ist in der Straßenverkehrsordnung geregelt, dass im unmittelbaren Bereich von Kindergärten eine Temporeduzierung ohne den Nachweis einer besonderen Gefahrenlage umzusetzen ist.“ Die Anfrage wurde ans Innenministerium weitergeleitet, erfuhr Kundinger. Getan habe sich seitdem aber nichts.
„Zuständigkeitsgerangel“ zu Lasten der Kinder
Das können er und die anderen Eltern und Anwohner nicht nachvollziehen. Das Gezerre um Zuständigkeiten gehe zu Lasten der Kinder, ärgert sich eine Mutter: „Es wird überall etwas gemacht, nur bei uns passiert nichts.“ Im benachbarten Wasserzell sei fast auf der gesamten Hauptstraße und damit auch vor dem Montessori Kinderhaus Tempo 30, in Ochsenfeld schaffe man es nicht 200 Meter um den Kindergarten zu beschildern.
Bürgermeister Birzer konnte den Eltern zumindest ein paar Zusagen in den Punkten machen, die in der Zuständigkeit der Gemeinde liegen. Mit neuen „Achtung Kinder“-Plakaten will man vor den unübersichtlichen Stellen von beiden Seiten auf den Kindergarten hinweisen. Zudem soll die große Hecke zurückgeschnitten werden. Im Rahmen eines Dorferneuerungsprojekts beginne die Gemeinde noch im Laufe des Jahres 2022 den Eingangsbereich des Kindergartens und den Fußweg zur Jurastraße umzugestalten, sagt Birzer. Nur beim Thema 30er-Begrenzung könne er nichts versichern; „Im Ort sind alle davon überzeugt, nur können wir es nicht entscheiden.“
Staatliche Voraussetzungen nicht erfüllt
Für die Einrichtung einer 30er-Begrenzung in der Biesenharder Straße in Ochsenfeld fehlten die gesetzlichen Vorgaben, teilte das Landratsamt Eichstätt auf Anfrage mit. Eine generelle Pflicht, ein Tempolimit vor Kindergärten einzurichten, wie von Stephan Kundinger aus dem Gesetzestext interpretiert, lasse sich aus der Straßenverkehrsordnung nicht ableiten. Jede Situation werde einzeln beurteilt. Ein Ortstermin in Ochsenfeld habe jedoch ergeben, dass die gesetzlichen Vorgaben der Unteren Straßenbaubehörde für die Ausweisung einer Tempobegrenzung nicht erfüllt sind. „Das Verkehrsaufkommen auf der Straße ist gering und die gemeldeten Unfallzahlen lassen keine besondere Gefährdung erkennen“, hieß es aus dem Landratsamt. Als zusätzliche Sicherheit für den Kindergarten habe man das Aufstellen von Schildern empfohlen, um die sich die Gemeinde laut Zusage in Kürze kümmern werde.
EK