Ingolstadt (DK) Die Kommunalwahl im März hat der Ingolstädter SPD nicht nur empfindliche Verluste beschert, sondern die Fraktion auch vor eine Zerreißprobe gestellt, die in dieser Schärfe niemand für möglich gehalten hätte. Ergebnis: Die Sozialdemokraten verloren mit Andreas Schleef (64) und ihrem früheren Fraktionschef Franz Götz (62) zwei von zehn Stadträten an die FW-Fraktion.
Herr Schleef, Herr Götz, wie lange kann ich Sie noch als Sozialdemokraten ansprechen?
Franz Götz: Niemand wird mich hindern können, dass ich bundespolitisch weiterhin SPD wähle. Ich bin noch Mitglied in der SPD, aber nur bis Ende Juni. Ich halte diese Lösung auch für fair, weil ich der Partei damit erspare, lang über mein Ausschlussverfahren zu diskutieren und nachzudenken.
Andreas Schleef: Die sozialdemokratischen Werte, die für mich Motiv waren, vor vier Jahrzehnten einzutreten, gelten für mich weiterhin. Daher fühle ich mich den Werten verpflichtet. In welcher Form man sie vertritt, ist dann eine zweite Frage. So gesehen fühle ich mich weiter als Sozialdemokrat. Ich werde aber die Ingolstädter SPD verlassen.
Wie war der Start in der FW-Fraktion?
Götz: Aus meiner Sicht ausgesprochen angenehm und sympathisch. Ich habe nach langer Zeit wieder einmal eine professionelle Fraktionsführung erlebt, ein menschlich sehr angenehmes Klima. Ich fühle mich dort bestens aufgehoben.
Schleef: Ich kann das nur bestätigen. Die handelnden Personen sind sehr professionell, der Umgangston ist hervorragend. Und was mich sehr beeindruckt, das ist, wie sachorientiert man dort diskutiert.
Sie waren beide nach den Turbulenzen und der Führungskrise in der SPD-Fraktion einige Wochen abgetaucht und haben sich öffentlich nicht mehr dazu geäußert. Ab wann war für Sie klar, dass Sie nicht mehr in der SPD-Fraktion bleiben können?
Götz: Für mich eigentlich schon am Ende des ersten Sitzungstages der Fraktion. Da waren, kurz gesagt, ein paar Ereignisse, die sich dann aufsummiert haben. Das eine war die Erpressung durch Manfred Schuhmann, zur ÖDP zu wechseln, falls er nicht gewählt werden würde. Er hat ja die Fraktion auch verlassen und die Büroschlüssel auf den Tisch gelegt. Der zweite Punkt war, als ich feststellen musste, dass diese Fraktion Andreas Schleef nicht haben will, er wurde ja in keinen einzigen Ausschuss gewählt. Und das Dritte war dann das Mobbing auf C-Klassen-Niveau, als Gudrun Rihl ganz systematisch aus ihren Fachausschüssen herausgewürfelt oder herausgemünzt wurde (Es gab in der Fraktion Losentscheidungen, d. Red.). Von da an war mir klar, dass die Arbeitsbasis in dieser Fraktion nicht mehr so ist, wie ich mir Kommunalpolitik vorstelle.
Schleef: Es war ein gewisser Prozess, den man nicht an einem konkreten Zeitpunkt festmachen kann. Wesentlicher Auslöser war der Unwille oder die Unfähigkeit – ich kann es bis heute nicht abschließend beurteilen –, sich mit dem Wahlergebnis wirklich auseinanderzusetzen, die Konsequenzen daraus zu ziehen und zu einer sachgerechten Stadtratsarbeit zu finden. Dies alles war nicht möglich. Der letzte Auslöser war dann bei mir diese Serie der unsäglichen Sitzungen mit den bekannten Ergebnissen. Obendrein bot mir der Fraktionsvorsitzende an, als Stellvertreter in Ausschüssen tätig werden zu können. Danach habe ich dann gesagt: Es hat wirklich keinen Sinn.
Wie kam der Wechsel zu den Freien Wählern zustande? Bekamen Sie ein Angebot aus der FW-Fraktion?
Götz: Der Wechsel ist nicht angeboten worden. Es war eine unserer Überlegungen, wie wir außerhalb der SPD weiterhin vernünftige Kommunalpolitik machen können. Und da war diese Alternative eine von mehreren möglichen. Eine weitere wäre gewesen, uns selbstständig zu machen als kleine Gruppe. Aber angesichts verschiedener Argumente, etwa der Frage der Wirksamkeit unseres Tuns, haben wir uns dann für diese Variante entschieden, auch weil ich letztlich damit mein sozialdemokratisches Gewissen nicht an irgendeiner Garderobe abgeben muss.
Schleef: Man überlegt bei so einem Wechsel auch, ob man möglicherweise sein Mandat zurückgibt. Abgesehen davon, dass das rechtlich mit erheblichen Schwierigkeiten verbunden ist und normalerweise nicht geht, wäre das auch inhaltlich für mich keine Alternative gewesen. Es klingt etwas pathetisch, aber ich meine das ernst: Ich fühle mich wirklich den Wählern verpflichtet, die mich gewählt haben. Ich bin ja in nennenswertem Umfang als Person gewählt worden, nicht über reine Listenstimmen. Um diesen Wählerauftrag umsetzen zu können, brauchen Sie ein Gremium, in dem Sie das können. In einer Kleingruppierung ist sehr schwer etwas zu erreichen. Deshalb war die Möglichkeit bei den Freien Wählern ideal, zumal ich die inhaltlichen Vorstellungen alle unterschreiben kann.
Sie, Herr Götz, galten ja als Mann im Hintergrund des SPD-Führungsstreits, als Drahtzieher, der Intrigen gegen Schuhmann gesponnen hat. Wie sehen Sie Ihre eigene Rolle selbst?
Götz: Schwache Figuren suchen sich immer Gründe, die auf jeden Fall nicht bei ihnen selbst liegen. Die gesamte Fraktion wollte, dass man nach der Wahl neu beginnt, inhaltlich wie personell. Die Hälfte war der Auffassung, dass Schuhmann maximal noch ein Jahr Fraktionsvorsitzender bleibt. Fünf wollten den Neuanfang sofort, die anderen fünf haben eben gesagt: Gebt ihm noch ein Jahr, weil er vor der Kommunalwahl schon etwas vorlaut erklärt hatte, er will und wird weitermachen. Da wollten ihn fünf nicht im Regen stehen lassen. Für uns war wichtiger, den Neuanfang der Fraktion in Angriff zu nehmen. Da sehe ich jetzt bei dieser personellen Konstellation überhaupt keine Möglichkeit mehr. Dass sich Schuhmann und andere ein Feindbild suchen, ist das Normalste von der Welt.