Neumarkt (esm) Staatssekretär Albert Füracker (CSU) hat am Samstag im Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung in Neumarkt eine „glückliche Botschaft“ verkündet: Die EU-Kommission hat dem neuen Förderprogramm zum Breitbandausbau des Freistaates ohne weiteres zugestimmt.
Bis 2018 will der Freistaat 1,5 Milliarden Euro in das schnelle Internet investieren. Mit dem neuen Förderprogramm fließt nicht nur mehr Geld in den Breitbandausbau, das Verfahren wird auch deutlich einfacher. Statt aus bisher 19 Schritten, die die Kommunen bisher durchlaufen mussten, besteht das neue Verfahren aus neun Modulen.
Von der neuen Förderrichtlinie soll vor allem der ländliche Raum profitieren, sie soll die Diskrepanz zwischen Stadt und Land beseitigen. Im Landkreis Neumarkt sind schon jetzt alle 19 Kommunen auf den Zug aufgesprungen. Bayernweit befinden sich 793 Kommunen im Verfahren, das entspricht einer Beteiligung von 39 Prozent. Fürackers Ziel, bis Weihnachten die Hälfte aller bayerischen Gemeinden in das Förderprogramm aufzunehmen, scheint durchaus realistisch. Denn nie war die Gelegenheit für die Kommunen günstiger: Jede bayerische Gemeinde kann mit einem Fördersatz von 60 bis 90 Prozent rechnen. Die Förderhöhe reicht von 500 000 Euro bis zu einer Million Euro. Im Landkreis Neumarkt liegt der Fördersatz zwischen 60 und 70 Prozent, nur die Gemeinden Hohenfels und Velburg können mit 80 Prozent Förderung rechnen. Und: Die Kommunen müssen nicht komplett in Vorleistung gehen, sie bekommen Abschlagszahlungen. „Das ist der Startschuss für die digitale Revolution im ländlichen Raum“, ist Füracker überzeugt.
Denn die Kommunen stehen unter Druck: Für die Ansiedlung von Unternehmen in Gewerbegebieten ist ein schnelles Internet Grundvoraussetzung. „Das ist die erste Frage, die ein Unternehmer stellt“, erklärte der Velburger Bürgermeister Bernhard Kraus (CSU). Deshalb sieht er in der neuen Förderrichtlinie die Chance für einen Quantensprung bei der Erschließung.
Neue „Schaltstellen“ für den Breitbandausbau sind die Ämter für Digitalisierung, Breitband und Vermessung. „Jetzt haben wir in jedem Landkreis einen Breitbandmanager, der die Kommunen berät“, erläuterte Füracker. Im Landkreis Neumarkt ist Karlheinz Zweckerl für die Beratung und Begleitung durch das Förderverfahren zuständig. Drei Landkreisgemeinden waren bei der Anmeldung besonders schnell und befinden sich im vorzeitigen Genehmigungsverfahren. In Freystadt erfolgt nächste Woche sogar schon der erste Spatenstich für den Ausbau.
Auch Landrat Willibald Gailler (CSU) ist erleichtert, dass das frühere „Bürokratiemonstrum“ durch ein gründlich überarbeitetes Programm ersetzt wurde. „Das ist eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur unseres Landkreises“, lobte er. „Das bringt uns unserem Ziel, gleiche Lebensqualität für alle, ein gutes Stück näher“, so der Landrat.