Ingolstadt (mbl) Am kommenden Donnerstag, 31. Januar, startet das Volksbegehren zur Rettung der Artenvielfalt in Bayern.
Auch in Ingolstadt sind wahlberechtigte Bürger aufgerufen, sich in die Listen einzutragen. Aus welchen Gründen das Begehren auf den Weg gebracht wird und wo man sich in Ingolstadt eintragen kann, darüber informierte das lokale Aktionsbündnis aus Mitgliedern der ÖDP, der Grünen, des Landesbundes für Vogelschutz (LBV), des Bundes Naturschutz (BN), der Linken, der SPD und weiteren engagierten Bürgern jetzt auf einem Informationsabend in der Sportgaststätte des SV Haunwöhr.
Der neue bayerische Ministerpräsident steht bei den Initiatoren offenbar in der Pflicht. "Viele Arten verschwinden ganz leise", zitierte Franz Hofmeier (ÖDP) in seinem Vortrag vor rund 30 Zuhörern Markus Söder aus seiner Neujahrsansprache. Die Erwartungen seitens des Aktionsbündnisses an Söders Aussage sind hoch. Daran lässt auch Hofmeier keinen Zweifel. Die Fakten, die er aufführt und die das Artensterben in zweifellos aufrüttelnden Zahlen widerspiegeln, unterstreichen die Dramatik, die für die Initiatoren hinter dem Volksbegehren steckt. Demnach seien in Bayern 54 Prozent aller Bienen bedroht oder bereits ausgestorben, 73 Prozent aller Tagfalter verschwunden und die Masse aller Fluginsekten deutlich zurückgegangen. Zudem lebten in Bayern nur noch halb so viele Vögel wie vor 30 Jahren.
Als Ursachen für das Artensterben nennt Hofmeier unter anderem Flächenverluste, die intensivere Nutzung von Flächen durch die Landwirtschaft und den Einsatz von Pestiziden. "Bayern tut auch was, aber das reicht nicht", räumt der Öko-Politiker ein. So existiere ein Strategiepapier zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Das Problem daran sei, dass es eine weitgehende Unverbindlichkeit in der Zielsetzung beinhalte und auf Freiwilligkeit setze. Auch eine Trendwende im Flächenverbrauch sei darin nicht abzusehen, so Hofmaier.
Dass es am Ende des Abends zu einer lebhaften Diskussion darüber kam, inwieweit die Landwirtschaft als Leidtragender oder Nutznießer aus dem Volksbegehren hervorgeht, war auf die Wortmeldung von Landwirt Josef Eder aus Unsernherrn zurückzuführen. Er argumentierte damit, dass die Forderungen in dem Begehren zu einem Großteil die Landwirtschaft beträfen und nicht etwa auch private Haus- und Grundstücksbesitzer, die auch etwas für den Artenschutz tun könnten, so Eder. Rudolf Wittmann, Kreisgruppenvorsitzender des Landesbundes für Vogelschutz (LBV), widersprach dem. Er sagte, dass die Landwirtschaft in wirtschaftlicher Hinsicht durch den Artenschutz gewänne, da Insekten für die Bestäubung von Pflanzen notwendig seien und sie Schädlinge kurz hielten. Das Bündnis wolle weg von der reinen Flächenförderung in der Landwirtschaft hin zu einer Förderung von Gemeinwohl- und Naturschutzleistung, etwa durch Flächenpflege.
Die Initiatoren des Volksbegehrens benötigen zehn Prozent der Unterschriften aller bayerischen Wählerinnen und Wähler, um das Volksbegehren zum Erfolg zu führen. Insgesamt erhielten 58000 Haushalte in Ingolstadt eine Benachrichtigung, hieß es.
VOLKSBEGEHREN ARTENVIELFALT
Das Volksbegehren ist ein Mittel der direkten Demokratie. Es ermöglicht Bürgern die Einbringung eines Gesetzesentwurfs in den Landtag.
Zum Trägerkreis des Volksbegehrens gehören die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern, der Landesbund für Vogelschutz in Bayern, das Bündnis 90/Die Grünen Bayern und der Bund Naturschutz in Bayern.
Die erste Hürde hat es bereits überwunden: 95000 Menschen haben in der ersten Zulassungsphase für das Volksbegehren unterschrieben, im Oktober wurde es vom Innenministerium zugelassen. Jetzt müssen sich vom 31. Januar bis zum 13. Februar rund eine Million Wahlberechtigte persönlich in den Rathäusern in Listen eintragen, um das Volksbegehren Artenvielfalt erfolgreich zu machen, damit es zum Volksentscheid kommt. Online ist dies nicht möglich. Zur Eintragung muss der gültige Ausweis vorgelegt werden.
Eintragen kann man sich in Allersberg Montag bis Freitag von 8 bis 12 und von 15 bis 16 Uhr, Donnerstag zusätzlich am 31. Januar bis 20 Uhr und am 7. Februar bis 18 Uhr sowie Samstag, 9. Februar, von 10 bis 12 Uhr ...
in Greding Montag bis Freitag von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, Donnerstag zusätzlich am 31. Januar bis 18 Uhr und am 7. Februar bis 20 Uhr sowie Samstag, 9. Februar, von 10 bis 12 Uhr; in Heideck Montag bis Mittwoch und Freitag von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, Donnerstag von 8 bis 12 Uhr und am 31. Januar von 13 bis 20 Uhr und am 7. Februar von 13.30 bis 18 sowie Samstag, 2. Februar, von 10 bis 12 Uhr; in Hilpoltstein Montag bis Mittwoch von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, Donnerstag am 31. Dezember von 8 bis 18 Uhr und am 7. Februar von 8 bis 20 Uhr, Freitag von 7.30 und 12 Uhr sowie Samstag, 9. Februar von 10 bis 12 Uhr; in Röttenbach Montag bis Freitag von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, Montag am 4. Februar zusätzlich bis 18 Uhr und am 11. Februar bis 20 Uhr sowie Sonntag, 10. Februar von 10 bis 12 Uhr; in Thalmässing Montag bis Mittwoch und Freitag von 8 bis 12 und von 13 bis 16 Uhr, Donnerstag am 31. Dezember von 8 bis 12 und von 13 bis 18 Uhr und am 7. Februar nur von 8 bis 12 Uhr sowie am Samstag, 2. Februar, von 10 bis 12 Uhr.
HK