Allersberg (HK) Nach zahlreichen Leserbriefen in unserer Zeitung zum geplanten Industriepark Allersberg, der Infoveranstaltung der Bürgerinitiative "Lebenswertes Allersberg" und Torsten Fechners jüngstem Ruf nach einer Bürgerversammlung hat Allersbergs Bürgermeister Daniel Horndasch jetzt auf Facebook den bisherigen und künftigen Ablauf zur Planung des Industrieparks zusammengefasst.
Demnach hat der Marktgemeinderat 2018 mit den Aufstellungsbeschlüssen den Startschuss für die Entwicklung der zwei Industriegebiete in der Nähe des Rothseebahnhofes beschlossen. Die Verwaltung wurde damals damit beauftragt, einen ersten Entwurf für die Bebauungspläne zu entwerfen und auch die notwendigen Änderungen des Landschafts- und Flächennutzungsplanes vorzubereiten. Diese groben Entwürfe sowie vorbereitende Gutachten wurden bis Juni 2019 erstellt. In der letzten Gemeinderatssitzung vor der Sommerpause im Juli 2019 hat der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die frühzeitige Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit auf den Weg zu bringen. Dabei geht es um die Änderung des Landschaftsplans und des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung des Bebauungsplans Industriegebiet Allersberg West I und West II. Derzeit besteht laut Bauamt Allersberg noch die Möglichkeit, zu den Bebauungsplänen WestI und II Einwendungen und Wünsche vorzubringen. Hier läuft die Frist am 13. September ab.
Die bis zum Fristablauf eingegangenen Stellungnahmen wird der Gemeinderat laut Horndasch in seiner September- und Oktobersitzung im öffentlichen Teil behandeln und die sogenannte Abwägung durchführen.
"Hier möchte ich um Verständnis dafür bitten, dass erst zu diesem Zeitpunkt die Fakten der fachlich kompetenten Stellen zu den vielfältigen Themen vorliegen und die Verwaltung deshalb seither darauf verzichtet hat, Meinungen und Stimmungen in der Presse zu kommentieren", so Horndasch. Darüber hinaus sei es das Recht des Gemeinderats, die von ihm beauftragten Stellungnahmen von der Verwaltung in öffentlicher Sitzung zu bekommen, anstatt diese im Vorfeld der Presse entnehmen zu müssen. "Jeder Bürger ist eingeladen, als Zuhörer bei diesen Sitzungen teilzunehmen", so Horndasch.
Im unmittelbaren Anschluss fänden wie in jedem Jahr im Oktober und im November die Bürgerversammlungen in allen Ortsteilen des Gemeindegebiets statt, in deren Rahmen diese Themen weiter diskutiert werden könnten.
Danach wird laut Horndasch die Verwaltung gemeinsam mit den Planern die Ergebnisse in Form von Änderungen der Entwürfe einarbeiten. Im Anschluss folgt das eigentliche Beteiligungsverfahren. "Das bedeutet die gleiche Beteiligung und öffentliche Auslegung der geänderten Entwürfe wie im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, nur aufgrund des bis dahin vorliegenden Fortschritts auf Basis einer verbesserten Planung", so der Bürgermeister. Auch danach muss der Gemeinderat wiederum die neuerlichen Stellungnahmen berücksichtigen.
"Ich hoffe, den Ablauf des Verfahrens etwas erklärt zu haben", schreibt Horndasch auf Facebool und versichert, dass die Verwaltung ihr Möglichstes tut, um die Verfahren "in der gebotenen Eile und Transparenz zu erledigen".
Kai Bader