Nur bei einer von 100 Kontrollen in der Gastronomie hat die Polizei nach Aussage von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bisher Verstöße gegen den Infektionsschutz festgestellt.
Bei nur einem Prozent der Kontrollen habe Kritik geübt werden müssen, es zeige sich eine hohe Disziplin bei den Besuchern in Restaurants, sagte der Freie-Wähler-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Er berief sich dabei auf einen Bericht von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in der Sitzung des Ministerrats.
130 000 Kontrollen in drei Monaten
Nach Angaben Herrmanns wurden in den vergangenen drei Monaten bei rund 130 000 Kontrollen im gesamten Land rund 7300 Verstöße gegen die Corona-Zugangsregeln und die Maskenpflicht festgestellt. Konkret seien zwischen dem 11. November 2021 und dem 11. Januar 2022 4392 Verstöße gegen die 2G/3G-Regeln beim Zugang zu bestimmten Bereichen und 2889 gegen die Maskenpflicht aufgefallen, wie das Innenministerium mitteilte. Er kündigte an, dass die intensiven Polizeikontrollen systematisch und möglichst flächendeckend fortgeführt werden. Verstöße werden konsequent mit Bußgeldern von bis zu 5000 Euro geahndet, wie er sagte.
Aiwanger verteidigte die Entscheidung des Kabinetts, in Bayern zunächst in der Gastronomie nicht die Testpflicht für Geimpfte und Genesene einzuführen. Dies sei zum jetzigen Zeitpunkt die richtige Entscheidung. Er betonte zugleich, dass auch im Bereich der Kultur noch nicht das letzte Wort gesprochen sei. Auch hier seien unter Umständen Lockerungen möglich, „wenn es verantwortbar ist“. Aktuell würden aber noch Erkenntnisse fehlen, wie mit Omikron umzugehen sei.
Omikron der „Turnaround“ ?
Generell hoffe er, so Aiwanger, dass die sich anbahnende Omikron-Welle auch schnell wieder abfalle, vielleicht sei der „Turnaround“ ja sogar bereits im Januar möglich, damit auch wieder Lockerungen möglich würden. In jedem Fall dürften Lockdown-Maßnahmen kein Dauerzustand sein. Die Wirtschaft müsse weiterlaufen.
dpa