Ministerpräsident Horst Seehofer liebt Überraschungen. Insofern ist es schwierig, ein Kabinett unter seiner Führung vorherzusagen. Ungeachtet aller Ungewissheiten kann man aber vor der Wahl schon Trends erkennen.
ZUSCHNITT DES KABINETTS
Wie ein Kabinett Seehofer künftig aussehen würde, hängt davon ab, ob die CSU die FDP weiter als Koalitionspartner braucht. Wäre das der Fall, müsste sie den Liberalen weiter zwei Ministerien überlassen. Regiert die CSU allein, könnte Seehofer schalten und walten, wie er will.
Kürzlich hat er in unserer Zeitung angekündigt, die Ressorts kräftig umgestalten zu wollen. Durch die Bündelung von Kompetenzen will er einzelne Ministerien stärken. Er spricht von „Super-Ministerien“. Im Gegenzug könnte das eine oder andere Ressort dafür wegfallen. Weniger Minister, dafür aber mehr Staatssekretäre als Unterstützung – das könnte künftig die Devise sein. Andererseits hat der Regierungschef aber angekündigt, mit dem Heimatministerium auch ein neues Ressort schaffen zu wollen. Wer im neuen Kabinett Minister wird, macht Seehofer stark davon abhängig, wie die Spitzenleute bei der Wahl abschneiden. Die Zustimmung der Bevölkerung nennt er „Priorität Nummer eins“.
DIE TOPLEUTE
Im Fokus der neuen Regierungsbildung dürften zunächst zwei Politiker stehen: Finanzminister Markus Söder und die derzeitige Bundeslandwirtschaftsministerin und Bayern-Heimkehrerin Ilse Aigner. Die beiden gelten derzeit als Favoriten auf die Nachfolge von Horst Seehofer als Leitfigur der CSU. Es ist allerdings gut möglich, dass sie sich als aller erstes gar nicht um den besten Platz im Kabinett streiten, sondern um den Vorsitz der CSU-Fraktion. Auf dem Posten könnten sie sich unabhängig von der Gunst Seehofers eine Hausmacht bei den Abgeordneten bilden. Der Unterlegene in dem Streit wird wohl das Finanzressort führen wollen, das als wichtigstes Ministerium gilt.
Sollte die schwarz-gelbe Koalition fortbestehen, sind die beiden FDP-Männer Martin Zeil (Wirtschaft) und Wolfgang Heubisch (Wissenschaft) gesetzt. Im Fall einer CSU-Alleinregierung wäre wohl vor allem das Wirtschaftsministerium umkämpft. Die derzeitige Sozialministerin Christine Haderthauer wäre eine Kandidatin dafür. Auch Aigner gilt als mögliche Wirtschaftsministerin, sollte das Ressort stark genug ausgestaltet sein.
In seinem Ressort fest gesetzt ist Kultusminister Ludwig Spaenle. Ihm hat Seehofer eine Jobgarantie gegeben. Denkbar wäre sogar, dass er zusätzlich die Kompetenz für die Wissenschaft erhält. Diskussionen könnte es allenfalls geben, wenn Spaenle seinen stark umkämpften Stimmkreis in München-Schwabing verliert. Ebenfalls gesetzt ist Innenminister Joachim Herrmann. Freiwillig würde er das Ministerium wohl nur wegen einer Beförderung zum Ministerpräsidenten verlassen.
DIE MINISTRABLEN
Wegen ihres unglücklichen Verhaltens im Fall Mollath gilt Justizministerin Beate Merk als Wackelkandidatin. Sollte die Schwäbin bei der Wahl schlecht abschneiden, würde sie ihr Amt wohl verlieren. Nachfolgen könnte zum Beispiel der derzeitige Staatskanzleichef Thomas Kreuzer, ebenfalls aus Schwaben. Dessen Job könnte dann zum Beispiel der relativ junge Freisinger Abgeordnete Florian Herrmann übernehmen. Der Jurist leitete zuletzt den Mollath-Untersuchungsausschuss und wird von Seehofer auffällig oft gelobt. Auch für ihn käme das Justizressort infrage. Manchem ist er dafür aber noch zu unerfahren.
Offen ist auch die Zukunft der derzeitigen Europaministerin Emilia Müller. Sie war in den vergangenen Jahren ziemlich unauffällig, was aber auch dem Amt geschuldet ist. Obwohl sie in der Oberpfalz CSU-Bezirksvorsitzende ist, hat sie keinen Stimmkreis bekommen und kandidiert nur auf der Liste. Bekommt sie ein gutes Ergebnis, darf sie wohl bleiben. Andernfalls könnte ihr Posten Seehofer als Manövriermasse dienen, um die absehbaren Streitigkeiten um Regionalproporz und Ausgewogenheit nach Geschlechtern zu lösen.
Eng könnte es auch für Landwirtschaftsminister Helmut Brunner werden. Er hat seinen Job zwar solide gemacht, stand aber in der Verwandtenaffäre heftig unter Beschuss. Und für ihn gäbe es einen logischen Nachfolger: den Neumarkter Albert Füracker, derzeit Chef des Landwirtschaftsausschusses. Fest im Sattel sitzt dagegen Umweltminister Marcel Huber. Dass er auch einem neuen Kabinett Seehofer angehören würde, gilt als sicher.
DIE ZWEITE REIHE
Die Staatssekretäre Bernd Sibler (Kultus), Franz Josef Pschierer (Finanzen) und Gerhard Eck (Inneres) kamen in der Verwandtenaffäre in Bedrängnis. Ihre Zukunft dürfte davon abhängen, ob sie sich durch gute Wahlergebnisse rehabilitieren. Von der Wahl hängt auch ab, ob Katja Hessel (FDP) ihren Job als Wirtschaftsstaatssekretärin behält. Bei einer absoluten CSU-Mehrheit wäre sie ihren Job los. Konkurrenz in den eignen Reihen hat Hessel vor allem im FDP-Finanzexperten Karsten Klein aus Aschaffenburg.
Große Chancen auf einen Kabinettsposten hat dagegen wieder die Bambergerin Melanie Huml, derzeit Gesundheitsstaatssekretärin. Mancher könnte sich die junge Oberfränkin sogar als Chefin des neuen Heimatministeriums vorstellen. Auf dem Sprung auf einen Staatssekretärsposten sind auch der Münchner Markus Blume und der Würzburger Oliver Jörg. Blume leitet die Junge Gruppe innerhalb der CSU-Fraktion und ist seit einiger Zeit Chef der CSU-Wirtschaftskommission. Oliver Jörg leitet derzeit der Hochschulausschuss im Landtag.
