Christian Ude hat in den vergangenen zwei Jahren deutliche Zeichen gegeben, wie ein Kabinett unter seiner Führung aussehen könnte. Er setzt auf eine Mischung aus externen Fachleuten und bewährten Kräften aus der SPD-Fraktion. Auch bei seinen potenziellen Koalitionspartnern, den Grünen und den Freien Wählern, zeichnet sich schon deutlich ab, wer für ein Kabinett infrage käme.
ZUSCHNITT DES KABINETTS
Ein Kabinett Ude käme nur zustande, wenn sich SPD, Grüne und Freie Wähler tatsächlich auf eine Koalition einigen könnten. Das ist bei drei Partnern natürlich viel schwieriger, als bei zweien. Eine wichtige Voraussetzung wäre, dass sich die drei auf eine für alle Seiten akzeptable Verteilung der Ressorts einigen. Dass es dabei zu einem kräftigen Gerangel um Kompetenzen käme, ist wahrscheinlich. Jede Partei würde versuchen, sich für ihre Interessen maßgeschneiderte Ministerien zusammenzustellen. Wie Seehofer würde wohl auch Ude die einzelnen Ressorts völlig neu zuschneiden.
Zu klären wäre auch, wie viele Ressorts jedem einzelnen Partner zustünden. Das hängt zum einen vom Wahlergebnis, zum anderen vom Verhandlungsgeschick der Parteien ab. Für alle Beteiligten wäre die Teilhabe an der Staatsregierung Neuland. Jede würde wohl versuchen, möglichst viele Posten zu besetzen – auch um die eigenen Leute für die Zukunft in der Bevölkerung bekannt zu machen.
DIE TOPLEUTE
Auf mindestens zwei seiner Berater hat sich Ude schon für einen Kabinettsposten festgelegt. Der frühere Audi-Personalvorstand Werner Widuckel, der im Stimmkreis Eichstätt für den Landtag kandidiert, würde wohl Wirtschaftsminister werden. Der Münchner Philosophieprofessor Julian Nida-Rümelin bekäme das Ressort für Wissenschaft und Hochschule. Er war unter Ex-Kanzler Gerhard Schröder Kulturstaatsminister im Bund. Zugriff auf ein Ministerium hätte wohl auch SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher. Infrage käme der ehemalige Fernsehjournalist etwa als Staatskanzleichef. In dieser Funktion wäre er gleichzeitig Medienminister.
Für die Grünen ist die langjährige Fraktionschefin und Spitzenkandidatin Margarete Bause gesetzt. Was bisher gemunkelt wurde, hat sie diese Woche öffentlich gemacht: Sie will Kultusministerin werden. Bei den Freien Wählern hat der Chef Hubert Aiwanger den ersten Zugriff auf ein Ministerium. Aiwanger kokettierte zwar immer wieder damit, womöglich Fraktionschef bleiben zu wollen. Aber der Druck, Verantwortung in der Staatsregierung zu übernehmen, wäre wohl sehr groß. Es heißt, Aiwanger interessiere sich für das Innenministerium – vor allem wegen dessen Zuständigkeit für Kommunen. Denkbar wäre auch eine Art neues Infrastrukturministerium mit Kompetenzen aus den Ressorts Inneres, Landwirtschaft, Umwelt und Wirtschaft.
DIE MINISTRABLEN
Sollte Aiwanger nicht Innenminister werden, wäre der SPD-Abgeordnete Franz Schindler ein Kandidat für den Posten. Der Jurist aus der Oberpfalz leitet den Verfassungsausschuss und hat sich zuletzt als Chef des NSU-Untersuchungsausschusses großes Ansehen erworben. Schindler könnte ebenso gut Justizminister werden. Gleiches gilt für Florian Streibl (Freie Wähler). Auch der Oberammergauer Rechtsanwalt gilt sowohl für das Justiz- als auch für das Innenministerium als Kandidat. Der Sohn von Ex-Ministerpräsident Max Streibl war zuletzt vor allem im Fall Mollath einer der Wortführer der Opposition. Die größten Chancen auf den Posten des Finanzministers hätte wohl der Würzburger Abgeordnete Volkmar Halbleib (SPD). Der Jurist ist noch wenig bekannt, gilt aber als profilierter Fachmann auf dem Gebiet und wird von Ude hoch geschätzt. Ein Kandidat fürs Kabinett wäre auch der über die Parteigrenzen hinweg geschätzte FW-Abgeordnete Michael Piazolo. Durch Udes Vorfestlegung wäre dem Politikprofessor der Weg ins Hochschulministerium versperrt. Optionen wären das Sozial- oder das Umweltministerium. Für beide Ministerien gibt es auch geeignete Kandidaten bei den Grünen. Deren Landesvorsitzende Theresa Schopper ist eine profilierte Sozialexpertin. Der Freisinger Abgeordnete Christian Magerl leitet im Landtag den Umwelt- und Gesundheitsausschuss. Als grundsätzlich ministrabel gilt bei den Grünen auch Co-Fraktionschef Martin Runge.
DIE ZWEITE REIHE
Auch in der Opposition gibt es eine Reihe an Leuten, die zumindest für Staatssekretärsposten infrage kommen. Bei den Grünen wird der junge Landtagsabgeordnete Ludwig Hartmann hoch gehandelt. Der Energieexperte profilierte sich als Gegner der Münchner Olympiabewerbung und wurde im vergangenen Jahr fast Oberbürgermeister in Landsberg. Er käme als Staatssekretär in einem möglichen Energieministerium oder im Umweltministerium infrage.
Bei der SPD sind Landesgeneralsekretärin Natascha Kohnen und die Wissenschafts- und Kulturexpertin Isabell Zacharias mögliche Kabinettsmitglieder. Kohnen käme etwa fürs Sozialministerium infrage, Zacharias fürs Wissenschaftsministerium. Beide kämen aber möglicherweise auch als Staatsministerinnen für Bundes- und Europa-Angelegenheiten in Betracht.
Als Kabinettskandidatin der Freien Wähler wird auch Tanja Schweiger genannt. Schweiger ist mit 35 Jahren die jüngste weibliche Abgeordnete im Landtag und hat ein Kind mit FW-Chef Hubert Aiwanger. Die Betriebswirtin gilt als vielseitig einsetzbar.
