Dresden (AFP) Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Sachsen zu einem entschlossenen Kampf gegen Rechtsextremismus aufgerufen.
Wenn beispielsweise "Nazi-Ideologie wieder hochgeholt oder eine ,Neue Rechte' beschworen wird", müsse dies alle Demokraten auf den Plan rufen, sagte Steinmeier gestern in Dresden. "Da kann man nicht schulterzuckend daneben stehen und einfach nur zusehen."
Steinmeier betonte, er wolle zwar "nicht zu denjenigen gehören, die irgendwie zur Stigmatisierung des Freistaats beitragen oder ein ganzes Land als ,rechts' oder ,rassistisch' bezeichnen". Beim "Sachsen-Bashing" werde bisweilen so getan, als ob das ganze Bundesland schon in die Hände der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung gefallen sei. Allerdings wolle er auch nicht verschweigen, dass die Wissenschaft viele Erkenntnisse zu dem Anstieg bei Populismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus gesammelt habe.
