n Die
Afghanistan

19.02.2017 | Stand 02.12.2020, 18:37 Uhr

n Die USA und Europa: Vizepräsident Mike Pence versichert, dass sich die USA nicht von Europa abwenden werden. "Wir haben eine gemeinsame Vergangenheit und eine gemeinsame Zukunft." Präsident Donald Trump hatte mit anderslautenden Äußerungen für Irritationen gesorgt.

n Die USA und Berlin: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) warnt die neue US-Regierung in ungewohnter Deutlichkeit vor außenpolitischen Alleingängen - sowohl in der Russlandpolitik als auch im Kampf gegen islamistischen Terror.

n Nato: Pence betont die Treue der USA zum transatlantischen Bündnis, nennt aber eine Bedingung: Alle Partnerländer müssen spätestens ab 2024 ihre Rüstungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes pro Jahr erhöhen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dämpft diese Erwartung. Bundespräsident Joachim Gauck hingegen sprach sich für eine neue, ehrgeizigere Zielsetzung aus.

n Syrien: Die fortwährenden Kämpfe in Syrien erschweren nach Ansicht des UN-Sondergesandten Staffan de Mistura die in dieser Woche in Genf geplante Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen.

n Anti-Terror-Kampf: Merkel spricht sich für eine internationale Allianz im Kampf gegen Terrorismus aus. Dazu sei der Einsatz der USA ebenso wichtig wie die Einbeziehung einiger islamischer Staaten.

n Ukraine-Krise: Am Rand der Konferenz vereinbaren die Außenminister Russlands und der Ukraine einen neuen Anlauf für eine Waffenruhe. Sie soll bereits ab heute in der Ost-Ukraine gelten.

n Iran: Die Vertreter aus den USA betonen, sich voll und ganz dafür einsetzen zu wollen, dass der Iran keine Atomwaffen erhält. Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman bezeichnet das Land wenig versöhnlich als Hauptproblem im Nahen Osten.

n Vereinte Nationen: Die politischen Krisen, Terror und Kriege rund um den Globus erfordern nach Ansicht von UN-Generalsekretär António Guterres eine grundlegende Reform der Vereinten Nationen. Die UN bräuchten mehr Flexibilität, einfachere und vor allem schnellere Verfahren und mehr Transparenz. ‹Œdpa