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Buhlen um den Mittelstand: Großbritannien wählt morgen ein neues Parlament

erstellt am 06.05.2015 um 16:10 Uhr
aktualisiert am 06.12.2018 um 12:22 Uhr | x gelesen
London (dk) Seit vier Jahren ist David Cameron Premierminister des Vereinigten Königreichs. Das könnte sich mit den Parlamentswahlen am Donnerstag aber schlagartig ändern. Denn seinem Konkurrenten Ed Milibrand von der Labour-Partei werden große Chancen ausgerechnet, in 10 Downing Street einzuziehen. In den Umfragen liefern sich Labour und Tories ein Kopf-an-Kopf-Rennen.
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Dem Mittelstand in Großbritannien geht es immer schlechter: In London ist es nahezu unmöglich, eine erschwingliche Wohnung zu kaufen. Briten mit einem durchschnittlich bezahlten Job müssen auf jeden Penny achten. Und Urlaube sind bei den meisten auch nicht mehr im Budget. Seit den vergangenen Unterhauswahlen sind die Preise in Großbritannien um elf Prozent gestiegen. Bei den Gehältern ist es allerdings anders: viele Menschen des Mittelstandes stehen unter existentiellen Druck. Ihnen wurden seit Jahren die Löhne nicht erhöht. Sowohl die Conservative Party von David Cameron als auch die Labour-Partei von  Ed Milibrand buhlen jetzt um die Mittelschicht des Vereinigten Königreichs. Sie könnte die nötigen Stimmen zum Sieg bringen.

Die meisten Umfragen prognostizieren, dass Camerons konservative Partei einen leichten Vorsprung bei Stimmanteilen und Parlamentssitzen herausholen kann. Premierminister David Cameron versuchte bis zuletzt, für eine absolute Mehrheit zu kämpfen. Koalitionsaussagen vermied er. Praktisch sehen aber Experten nur für ihn die Möglichkeit, das Bündnis mit den Liberaldemokraten fortzusetzen - gegebenenfalls in lockerer Zusammenarbeit und nicht als förmliche Koalition. Deswegen werden dem Herausforderer die besseren Bündnis-Optionen zugesprochen. Für keine der großen Parteien dürfte es zur absoluten Mehrheit reichen. Ob es tatsächlich zum Machtwechsel in der Downing Street kommt, wird vermutlich am Freitagmorgen bekannt.

 


Wie die Ergebnisse konkret ausfallen, ist im Vorfeld schwer zu sagen. So könnte es momentan laut einer Umfrage des britischen Senders BBC mit der absoluten Mehrheit für beide Parteien sehr knapp werden. Die Konservativen mit David Cameron an der Spitze liegen bei 34 Prozent. Labour könnte mit Milibrand auf 33 Prozent der Wählerstimmen kommen. Es bleibt demnach spannend.

Der rechtspopulistischen Partei UKIP vin Nigel Farage werden - wie auch den Grünen - kaum Chancen eingeräumt, nach der Wahl signifikant politisch mitzumischen - obwohl die Europakritiker bis zu 15 Prozent der Stimmen erreichen können.

Die Wahl des neuen Premierministers im Vereinigten Königreich geht aber auch die restlichen EU-Mitgliedsstaaten etwas an, denn das Votum könnte entscheidend für die Zukunft der EU sein. Bleibt Cameron Premierminister, will er die Briten bis 2017 in einem Referendum über einen Austritt aus der EU abstimmen lassen. Deutschland würde einen sehr wichtigen Handelspartner verlieren, denn die Bedingungen unter denen momentan nach Großbritannien exportiert wird, würden sich dann vermutlich ändern. Das jahrelange Wachstum der deutschen Exporte, die nach Großbritannien verkauft werden, würde einbrechen. Wird Milibrand zum Premierminister, solle das definitiv nicht geschehen: „Großbritannien liege innerhalb nicht außerhalb der EU“, so Milibrand. Er will die Briten nicht über einen möglichen Austritt aus der EU entscheiden lassen.

Cameron brüskierte außerdem die EU, indem er ankündigte, Einwanderer aus anderen EU-Ländern sollen erst nach vier Jahren Anspruch auf gewisse Sozialleistungen im Vereinigten Königreich haben. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel will Großbritannien am liebsten in der EU behalten. In vielen politischen Entscheidungen sei man sich einig, wird Merkel zitiert. Auch für viele deutsche Unternehmen, die in Großbritannien angesiedelt sind, wäre es wichtig, dass die Politik stabil bleibt und die Briten weiterhin Kunden deutscher Unternehmen bleiben. Allerdings stellt die Bundeskanzlerin auch fest: "Nicht um jeden Preis soll Großbritannien in der EU bleiben."

 

Eine Königmacherin - ausgerechnet aus Schottland


Das Zünglein an der Wage wird bei den Wahlen wohl die SNP Politikerin Nicola Sturgeon sein. Sie wurde im November zur ersten Frau an der schottischen Regierungsspitze gewählt und kritisiert öffentlich die Sparpolitik des aktuellen Premierministers: „Ich will nicht, dass Cameron Premier bleibt“.

Mit solchen Aussagen ist ihr die Sympathie vieler Briten jenseits der Schottischen Grenze sicher. Einige der Wähler werden mit Sicherheit auf den Rat der energischen Politikerin hören. Sturgeon bot im Vorfeld Ed Milibrand die Zusammenarbeit an.

Bis 23 Uhr, englischer Zeit sind die Wahllokale am Donnerstag in Großbritannien geöffnet - demnach dürfte wohl am Freitagmorgen feststehen, welche Partie gewonnen hat. Der künftige Premierminister wird dann von der Queen mit dem sogenannten Handkuss im Buckingham Palace empfangen. Selbstverständlich hält die Queen dem neuen Premierminister nicht tatsächlich die ausgestreckte Hand hin. Er wird lediglich offiziell von Königin Elizabeth II. damit beauftragt, die neue Regierung zu bilden.

Historisch interessant und vor allem ungewöhnlich ist es übrigens, dass die Briten am Donnerstag wählen. An diesem Wochentag wählen die Briten schon seit 1935. Warum genau dieser Wochentag als Wahltag auserkoren wurde, darüber gibt es zwei Theorien: Eine besagt, dass die Arbeiter freitags ihren Lohn bekamen, weshalb das Wochenende für die Wahlen ungünstig war. Die Leute verbrachten ihr Wochenende lieber im Pub als im Wahllokal. Eine plausible Erklärung ist auch, dass donnerstags in vielen Städten Markt war und sich die Bewohner der ländlichen Gegenden ohnehin in der Stadt versammelten.

Von Elisa Oberst
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