Weiter in der Schwebe

Kommentar

07.12.2017 | Stand 02.12.2020, 17:06 Uhr

Grünes Licht des SPD-Parteitages für ergebnisoffene Gespräche: Eine erste Hürde zur "GroKo" ist genommen, aber das spätere Scheitern bleibt nicht ausgeschlossen. Die Redeschlacht vor dem Votum der Delegierten hat die Zerrissenheit und Verunsicherung der Partei nach dem brutalen Absturz bei der Bundestagswahl offenbart.

Doch Martin Schulz erhält noch eine Chance, jetzt muss er sie nutzen, sollte mit Courage für die Herausforderung Schwarz-Rot werben.

Gestern hat er die Gelegenheit verpasst. Aus Angst, beim kleinsten Werben für eine neue große Koalition bei der Basis durchzufallen, hat er jedes Signal darüber vermieden, für welche Option er selbst am Ende einstehen will. Minderheitsregierung, ja selbst Neuwahlen bleiben als Alternativen auf dem Tisch. Mag die Garantie, es gebe bei Gesprächen mit Kanzlerin Angela Merkel keinerlei Automatismus für eine Neuauflage von Schwarz-Rot, dem Parteichef auch etwas Zeit verschaffen: Alles bleibt vorerst in der Schwebe.

Über eine Aufnahme von Koalitionsgesprächen muss nun ein Sonderparteitag entscheiden, über den Koalitionsvertrag dann die Mitglieder. Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende, mag sich mancher denken. Doch um die Reißleine zu ziehen, ist es für Schulz zu spät. Erst sagt er Nein zur "GroKo", dann lässt er sich zum Jein treiben, jetzt gibt es für ihn keinen Ausweg außer dem Ja.

Das Lavieren muss ein Ende haben, denn der SPD ist die Möglichkeit genommen, sich in der Opposition zu erneuern und in der Attacke auf Kanzlerin Angela Merkel ihr Heil zu suchen. Neuwahlen dürften die Genossen noch tiefer in die Depression stürzen. Die Frage, ob erst die Partei oder erst das Land kommt, stellt sich nicht: Eine große Koalition mit sozialdemokratischer Handschrift wäre das Beste für die SPD.