Schizophrenes Amt

Kommentar

14.02.2018 | Stand 02.12.2020, 16:49 Uhr

Von Henry Kissinger ist die Frage überliefert, wen er denn anrufen solle, wenn er Europa sprechen will? Zu unübersichtlich erschien dem ehemaligen US-Außenminister die EU mit ihren vielen Institutionen.

Jean-Claude Juncker hat endlich eine Antwort auf Kissingers Problem gefunden: Die Posten des EU-Kommissionschefs und des EU-Ratspräsidenten sollen verschmelzen, an der Spitze der EU soll nur noch ein Präsident stehen.

Die Vision, die der Kommissionschef präsentiert hat, wird hoffentlich ein Blütentraum bleiben, denn sie führt in die Irre. Die komplizierten Brüsseler Strukturen vereinfachen, das hört sich zwar gut an. Die Ämterverschmelzung wäre aber ein Riesenschritt in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa, die von einem womöglich direkt vom europäischen Volk gewählten Repräsentanten gelenkt würden.

Mehr Macht für Brüssel wäre angesichts der breiten EU-Skepsis und nationalistischen Bewegungen quer durch den Kontinent das völlig falsche Signal. Und es wäre ein schizophrenes Amt: Die EU-Kommission kämpft für die europäischen Interessen, der EU-Rat für die nationalen. Wer das Spannungsverhältnis abschaffen will, bringt die EU aus der Balance. Statt die Kräfte für einen unnötigen Umbau zu verbrauchen, sollte sich Brüssel um die Lösung drängender Aufgaben konzentrieren.