SPD, was willst du?

Kommentar

06.12.2017 | Stand 02.12.2020, 17:06 Uhr

Immer dieses Hin und Her. Jamaika gescheitert - zu viele Unstimmigkeiten, zu wenige gemeinsame Ziele. Um es mit FDP-Chef Christian Lindners Worten zu sagen: "Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren." Ja, aber irgendjemand muss es doch machen.

Da ist sich auch die SPD einig, aber auch nur da.

Die längst überfällige Frage, wer mit wem und wie, bleibt weiter offen. Schon vor dem heute beginnenden Parteitag der Sozialdemokraten ist jedenfalls die Rede vom Streit um eine erneute Regierungsbeteiligung und einem Schlagabtausch von "GroKo"-Anhängern und -Gegnern. Aber wäre es nicht - gerade jetzt - wichtig, innerparteilich an einem Strang zu ziehen und von dem Nie-wieder-große-Koalition-Gedanken wegzukommen? Die Führungsspitze hat immerhin schon mal ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU angekündigt, das wäre ja eigentlich ein Schritt in die richtige Richtung. Doch gleichzeitig spricht der SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow vom gefährdeten Überleben der Partei und von Martin Schulz als Vorsitzendem, der sich nicht so recht zwischen Erneuerung der SPD und Altbekanntem - einer neuen Koalition mit der Union - entscheiden kann. Also wieder zwei Schritte zurück.

Aber nach der 20,5 Prozent-Schlappe bei der Bundestagswahl kann sich die SPD jetzt keine Allüren oder gar Gefühle erlauben. Es geht doch letztlich um eine sichere, klare Regierung Deutschlands, um Verantwortung und Einigkeit.