Ingolstadt
Politischer Kindergarten

Ein Kommentar von DK-Redakteur Christian Tamm

13.02.2019 | Stand 02.12.2020, 14:38 Uhr

Was ist eigentlich in Europa los? In nahezu jedem Land der EU scheinen die Politiker verrückt zu spielen.

In Frankreich lässt sich die einstige Lichtgestalt Emmanuel Macron von den "Gelbwesten" durchs Dorf treiben. Währenddessen pflegt er eine unsinnige Fehde mit den Italienern, die ihrerseits einen kleinen Privatkrieg gegen Brüssel ausfechten. Über die Arbeit der britischen Mandatsträger sind wahrlich genug Worte vergeudet worden. Und in diese Liste reihen sich die Spanier hemmungslos ein.

Die Katalanen - gekränkt durch den Prozess gegen die Separatisten der abwanderungswilligen Region - haben ein Ausrufezeichen gesetzt und Regierungschef Pedro Sánchez fallen lassen. Bisher haben sie seine Minderheitsregierung mitgetragen. Nun aber lehnen die Katalanen seinen Haushaltsentwurf ab und provozieren Neuwahlen. Der Sozialist hatte sich zuvor - zu Recht - geweigert, gegen den Prozess um das illegale Unabhängigkeitsreferendum von 2017 Stellung zu beziehen. Im vergangenen Jahr hatten die Katalanen "dem schönen Pedro" noch geholfen, mit Mariano Rajoy ihren Erzfeind aus dem Amt des Ministerpräsidenten zu scheuchen. Das Ganze erinnert eher an einen Kindergarten, denn an seriöse Parlamentsarbeit.

Wer Spanien regiert, scheint derzeit von der Gnade der trennungswilligen Katalanen abzuhängen. Das Land droht über dem Katz-und-Maus-Spiel
zwischen den Unionisten in Madrid und den Separatisten
in Barcelona in die Unregierbarkeit zu rutschen. Für einen Krisenstaat, der sich gerade erst berappelt hat, ist das ein bedrohliches Szenario.

Es ist zu hoffen, dass die erzwungenen Wahlen einen klaren Sieger haben - am besten einen gemäßigten. Spanien braucht stabile politische Verhältnisse, um seine Einheit zu wahren und um weiter auf dem Pfad der wirtschaftlichen Erholung zu wandeln. Das angeschlagene Europa kann zudem wahrlich keinen weiteren Kleinkrieg mehr gebrauchen.