Eigentlich kein Hexenwerk

Von Christian Tamm

23.01.2020 | Stand 02.12.2020, 12:08 Uhr

Realpolitisch gesehen, muss man zu dem Schluss kommen, dass die einmal im Jahr Beschlüsse abnickende "Volksvertretung" in Peking kein Parlament im engeren Sinne ist.

Und so darf sich der Deutsche Bundestag damit brüsten, das größte Parlament der Welt zu sein. Jubel ob des inoffiziellen Titels verbietet sich aber: 709 Abgeordnete sitzen derzeit unter der Kuppel des Reichstags. Und jeder wird durchaus gut entlohnt, unterhält Büros, macht Dienstreisen, nutzt den praktischen Fahrdienst und rechnet am Ende noch Spesen ab.

All das kostet - allein heuer rund eine Milliarde Euro. Der Bund der Steuerzahler schlägt also zu Recht Alarm - nicht zum ersten Mal. Bei der Bundestagswahl 2021 fällt vielleicht schon die Marke von 800 Parlamentariern. Hier muss Schluss sein; das gilt es zu verhindert.

Die Zahl der Volksvertreter in Berlin auf Normalmaß zu halten, ist kein Hexenwerk. Eine Obergrenze von 500 Mandaten samt Reduzierung der Wahlkreise sollte doch machbar sein. Dummerweise aber werden solche Dinge vom Bundestag beschlossen - und jeder abgeschaffte Sitz kostet die vertretenden Parteien bares Geld und einigen ihrer Leute den Job. Da überrascht es nicht, dass eine konsequente Reform des Wahlrechts in weiter Ferne ist. Übrigens: In China gönnte man sich knapp 3000 Abgeordnete.