Die Luft wird dünner

Von Christian Tamm

05.11.2018 | Stand 02.12.2020, 15:18 Uhr

Hinter der Welt liegen wahrhaft aufreibende Jahre.

Das politische Geschehen zu beobachten, ist mental deutlich anstrengender geworden - aus einer Vielzahl von Gründen. So hat sich etwa die Grenze dessen, was sagbar ist und was nicht, massiv verschoben. Im Prinzip sind weltweit die Populisten - der Vollständigkeit wegen sei deutlich vermerkt, egal welcher politischen Richtung - auf dem Vormarsch. Und Fakten, auf deren Grundlage rationale und somit für alle gültige und vor allem nachvollziehbare Entscheidungen getroffen werden können, haben an Bedeutung verloren.

Die Folgen dieser Entwicklung, die für sämtliche Demokratien eine Zäsur darstellt, sind seit zwei Jahren besonders deutlich in den Vereinigten Staaten von Amerika zu beobachten. Seit der Vereidigung des Milliardärs Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA ist in dem einstigen Sehnsuchtsland nichts mehr wie es war. Die Gesellschaft gespalten, die Lager zerstritten, die politische Kultur per Twitter auf dem Weg in den Keller. Sicher, es gibt viele in den USA, die diesen neuen politischen Stil begrüßen - das zu akzeptieren, ist ebenfalls Teil von Demokratie. Dennoch haben alle anderen US-Bürger bei der nahenden Abstimmung über die Zusammensetzung des Kongresses die Möglichkeit, ihr Land politisch gemäßigter und sachlicher auszurichten.

Denn: Je mehr Sitze im Repräsentantenhaus und Plätze im Senat die Demokraten erhalten, desto schwerer wird es für Donald Trump, seine Politik in der ihm eigenen Art umzusetzen. Doch dieser Druck spornt den Präsidenten an. Und er spielt seine Rolle gut, seine Fähigkeiten als Wahlkämpfer sind ehrlicherweise beeindruckend. Trump predigt für seine oft weiße und durchschnittlich ausgebildete Wählerschaft über ein
Amerika, dass es seit den 80er-Jahren nicht mehr gibt und wohl auch nie wieder geben wird. Doch die Erinnerung vieler Menschen an eine einfachere und "amerikanischere" Zeit könnte Trumps Partei durchaus erneut zum Erfolg tragen.

Zudem hat er in den Augen seiner Anhänger geliefert. Die Wirtschaft boomt, die Grenze ist gesicherter denn je, China ächzt unter den Handelsstreitigkeiten und der US-Supreme-Court ist deutlich nach rechts verschoben. Bei klassisch konservativen Vorhaben wie der Einschränkung von Abtreibungen ist gerade Letzteres ein Meilenstein für Trump und seine Verehrer. Dass viele Erfolge auf kurzfristigem Gegenlenken und nicht auf langfristigen Weichenstellungen beruhen, interessiert sie nicht.

Und doch wird die Luft für Trump dünner. Sonderermittler Robert Mueller ist ihm in der Russland-Affäre dicht auf den Fersen. Europa, ein wichtiger Partner der USA, hat sich bereits ein Stück weit abgewendet. Viele Landwirte in den USA leiden unter den Handelskriegen des Präsidenten. Und der gesellschaftliche Aufschrei über Trumps Eskapaden - von Affären mit Pornosternchen bis zur Schmähung des verstorbenen Veteranen John McCain - wurde zuletzt landesweit lauter. Nein, eine Klatsche und somit einen massiven Machtverlust muss der US-Präsident nicht fürchten. Doch die Machtfülle Trumps aufgrund der Mehrheit der Republikaner in beiden Kongresskammern droht zu fallen - ein Sieg für die politische Kultur.