Dienstag, 19. Juni 2018
Lade Login-Box.

Hakenkreuze am Turm von Herxheimer Kirche weiter kein Fall für den Staatsanwalt

erstellt am 12.06.2018 um 12:33 Uhr
aktualisiert am 18.06.2018 um 03:34 Uhr | x gelesen
Auch die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken sieht in zwei seit 1934 in die Mauern eines Kirchturms in Herxheim gemeißelten Hakenkreuzen keinen Grund für Ermittlungen. Unter anderem seien diese von unten gar nicht oder kaum zu sehen.
Textgröße
Drucken
Auch die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken sieht in zwei seit 1934 in die Mauern eines Kirchturms in Herxheim gemeißelten Hakenkreuzen keinen Grund für Ermittlungen. Unter anderem seien diese von unten gar nicht oder kaum zu sehen. Die Hakenkreuze befinden sich weit oben am Turm
Auch die Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken sieht in zwei seit 1934 in die Mauern eines Kirchturms in Herxheim gemeißelten Hakenkreuzen keinen Grund für Ermittlungen. Unter anderem seien diese von unten gar nicht oder kaum zu sehen.
© 2018 AFP

Auch die Generalstaatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Zweibrücken sieht in zwei seit 1934 in die Mauern eines Kirchturms in Herxheim gemeißelten Hakenkreuzen keinen Grund für Ermittlungen. Nach eigenen Angaben vom Dienstag lehnte sie eine Beschwerde gegen eine gleichlautende Entscheidung der Staatsanwaltschaft Frankenthal ab. Die beiden Nazisymbole begründeten keinen Anfangsverdacht für strafbares Verhalten, erklärte die Behörde.

Die Jakobskirche in Herxheim war bereits vor einiger Zeit wegen der in ihrem Turm aufgehängtem sogenannten Hitlerglocke in die Diskussion geraten. In einem umstrittenen Beschluss entschied der Gemeinderat entschieden, diese nicht zu entfernen. Ergänzend finden sich an dem Kirchturm außen zwei eingemeißelte Hakenkreuze, daher ging bei der Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige ein.

Nach der negativen Entscheidung der Staatsanwaltschaft Frankenthal legte der Anzeigenerstatter eine Beschwerde bei der übergeordneten Generalstaatsanwaltschaft ein. Diese prüfte erneut, ob sich der Eigentümer der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen durch Unterlassen schuldig machen könnte, weil er die Relikte aus der Nazizeit nicht entfernen lässt. Dies sei bei der "gebotenen Gesamtschau" aber nicht der Fall, hieß es nun.

Ausschlaggebend sei unter anderem, dass sich die Hakenkreuze schon seit dem Jahr 1934 unverändert am Kirchturm befänden, erklärte die Generalstaatsanwaltschaft. Darüber hinaus seien diese vom Boden aus je nach Lichteinfall und Position des Beobachters "gar nicht oder allenfalls äußerst eingeschränkt öffentlich wahrnehmbar".

Herxheim am Berg (AFP)
Kommentare

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

Kommentare geben die Meinung des Verfassers wieder. Für die Inhalte übernimmt donaukurier.de keinerlei Verantwortung und Haftung. weitere Informationen
Um Beiträge schreiben zu können, müssen Sie eingeloggt sein!