Wegen der Zurückhaltung in der Ukraine-Krise haben sich viele gefragt: Wo ist Scholz? Jetzt meldet er sich mit einer Reiseankündigung zurück. Und mit einer Botschaft an einen seiner Vorgänger.
Bundeskanzler Olaf Scholz will «in Kürze» zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin nach Moskau reisen.
Das kündigte der SPD-Politiker im ZDF-«heute journal» an, ohne einen genauen Termin nennen. In der Diskussion um die Äußerungen von Altkanzler Gerhard Schröder zur Ukraine-Krise stellte Scholz klar, wer in seiner Partei bei dem Thema das Sagen hat. «Wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich.»
Schröder hatte am Freitag die Forderungen der Ukraine nach Waffenlieferungen als «Säbelrasseln» kritisiert. Scholz sagte dazu: «Ich habe ihn nicht um Rat gefragt, er hat mir auch keinen gegeben.» Scholz widersprach auch Darstellungen, dass seine Partei in der Ukraine-Krise keine einheitliche Linie verfolge. «Die SPD ist sehr einig und sie steht hinter der Politik, die der Kanzler verfolgt.»
Zurückhaltung von Scholz
Scholz wird vorgeworfen, in der Ukraine-Krise zu zurückhaltend zu agieren. Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in den vergangenen Tagen zwei Mal mit Putin telefoniert. Auch der italienische Regierungschef Mario Draghi und der britische Premierminister Boris Johnson sprachen mit dem Kremlchef. Scholz ließ offen, wann er zuletzt mit Putin telefonierte. «Natürlich habe ich auch mit dem russischen Präsidenten gesprochen», sagte er lediglich.
Nach den offiziellen Mitteilungen der Bundesregierung fand seit dem Amtsantritt des Kanzlers ein Telefonat mit Putin statt, am 21. Dezember. Auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, ob es darüber hinaus Gespräche gegeben habe, antwortete ein Regierungssprecher am Mittwoch: «Über die öffentlich kommunizierten Termine hinaus haben wir gegenwärtig nichts mitzuteilen.» Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hatte Scholz am 15. Dezember in Brüssel zusammen mit Macron getroffen. Ein weiteres Gespräch mit ihm ist nicht bekannt.
Bündnispartner machen Scholz Vorwürfe
Die Ukraine und osteuropäische Bündnispartner werfen Scholz und seiner Regierung vor, zu wenig Druck auf Russland auszuüben - unter anderem wegen ihres Neins zu Waffenlieferungen an die Ukraine. Scholz bestritt aber, dass Bündnispartner Deutschland als unzuverlässig ansehen würden. «Das geschieht nicht», sagte er. «Unsere Verbündeten wissen ganz genau, was sie an uns haben.» Der Kanzler verwies auf den deutschen Beitrag zur Abschreckung der Nato gegenüber Russland und auf Finanzhilfen für die Ukraine von fast zwei Milliarden Euro in den letzten Jahren.
Er bekräftigte die Strategie der SPD und seiner Regierung in der Ukraine-Krise. Russland drohte der Kanzler erneut mit Sanktionen für den Fall eines Einmarsches in die Ukraine und signalisierte gleichzeitig seine Bereitschaft, über Deeskalation zu sprechen. Viele Menschen fürchteten einen Krieg mitten in Europa, sagte Scholz. «Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dieser Doppelstrategie dafür zu sorgen, dass es dazu nicht kommt.»
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