Standpunkt
Zu Nazi-Gegröle beim Feiern: Das Unsägliche

27.05.2024 | Stand 27.05.2024, 5:00 Uhr

Der Slogan „Alles für Deutschland“ ist strafbar. Diese Erfahrung musste jüngst AfD-Rechtsausleger Björn Höcke vor Gericht machen. Obwohl studierter Geschichtslehrer will Höcke von der Nazi-Vergangenheit des Slogans nichts gewusst haben. Kann man glauben. Muss man aber nicht. Jedenfalls kommt ihn sein Nazi-Sprech nun teuer zu stehen.

Der Slogan „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ ist nicht automatisch strafbar. Aber ein Späßchen ist er eben auch nicht: Ist der Tatbestand der Volksverhetzung erfüllt, steht der Staatsanwalt vor der Tür. Daher ist es nicht unwahrscheinlich, dass sich...

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