Diplomatie
Netanjahu: Haben einige Monate für Abkommen mit Saudis

23.09.2023 | Stand 23.09.2023, 20:54 Uhr |

Benjamin Netanjahu - Benjamin Netanjahu: «Ich werde tun, was notwendig ist, um Frieden voranzutreiben, was langfristig auch Israels Sicherheitsinteressen dient.» - Foto: Shir Torem/POOL FLASH 90/AP/dpa

Bei einer Rede vor den UN beschwor Israels Regierungschef Netanjahu die Vision eines neuen Nahen Ostens durch Frieden mit Saudi-Arabien. In einem Interview nennt er nun einen Zeitrahmen für eine Annäherung.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht bei den Bemühungen um ein Abkommen mit Saudi-Arabien unter US-Vermittlung ein Gelegenheitsfenster von einigen Monaten. «Wenn wir es nicht in den nächsten Monaten erzielen, könnten wir es um einige Jahre verzögern», sagte Netanjahu dem US-Sender Fox News.

Der israelische Regierungschef äußerte sich optimistisch über die Möglichkeit einer Einigung mit Riad. «Ich denke, wir nähern uns dem Frieden jeden Tag weiter an.» Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hatte sich bei Fox News zuvor ähnlich geäußert.

Nach Medienberichten würde Saudi-Arabien im Rahmen einer Vereinbarung Israel anerkennen und im Gegenzug US-Sicherheitsgarantien und Hilfe beim Aufbau eines zivilen Atomprogramms bekommen. Israel müsste dafür umfassende Zugeständnisse an die Palästinenser machen.

Netanjahu: Palästinenser haben friedliche Lösung nicht wirklich angestrebt

Die Palästinenser sollten Teil des Prozesses sein, aber kein Vetorecht darüber haben, sagte Netanjahu dazu. Er wollte sich nicht zu Details möglicher Konzessionen an die Palästinenser äußern. Er warf der palästinensischen Führung vor, seit der Unterzeichnung der Friedensverträge mit Israel 1993 nicht wirklich eine friedliche Lösung angestrebt zu haben. «Sie wollen keinen Staat neben Israel, sie wollen einen Staat anstelle von Israel», sagte Netanjahu.

US-Präsident Joe Biden habe ihm im Gespräch gesagt, er wolle die politische Option von zwei Staaten in Nahost offenhalten. Auf die Frage, wie er mögliche Konzessionen innerhalb seiner rechts-religiösen Regierung durchsetzen will, sagte er: «Ich werde tun, was notwendig ist, um Frieden voranzutreiben, was langfristig auch Israels Sicherheitsinteressen dient.» Die Koalition sei nicht das Thema. «Das Thema ist, was ich glaube, was die wichtigen Fragen für Israels Zukunft sind.» Er sei überzeugt, «dass wenn wir ein historisches Abkommen haben, das den Nahen Osten verändert - ich denke übrigens, dass es die Welt verändert - dann denke ich, dass alle mit an Bord sein werden».

Saudischer Kronprinz «ziemlicher Visionär»

Ein Abkommen Israels mit Saudi-Arabien werde auch «das Verhältnis zwischen Judentum und Islam verändern» und Auswirkungen auf Muslime weltweit haben, sagte Netanjahu. Ein Annäherungsabkommen zwischen Israel und Saudi-Arabien könnte einen geografischen Korridor zwischen Asien und Europa schaffen und würde eine «erstaunliche Wandlung» bedeuten, sagte Netanjahu. Den saudischen Kronprinzen beschrieb er als «ziemlichen Visionär».

Offiziell hat Riad keine Beziehungen zu Israel, verdeckt arbeiten beide Länder aber in Sicherheitsfragen schon länger zusammen. Die USA sind Schutzmacht Israels und auch für Saudi-Arabien ein wichtiger Verbündeter.

© dpa-infocom, dpa:230922-99-296687/3