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AfD-Parteitag: Polizei erwartet gewaltbereite Störer

25.06.2024 | Stand 26.06.2024, 6:41 Uhr |

Grugehalle in Essen - Am kommenden Wochenende veranstaltet die AfD in der Essener Grugehalle ihren Bundesparteitag. - Foto: Helge Toben/dpa

Zehntausende Menschen könnten am Wochenende in Essen gegen den AfD-Bundesparteitag demonstrieren. Die Polizei ist im Großeinsatz und rechnet mit einigen Hundert gewaltbereiten Störern.

Die Polizei ruft vor den erwarteten Massendemos gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu friedlichen Protesten auf - stellt sich aber auch auf Ausschreitungen ein. Man rechne damit, dass mehrere Hundert gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisten, sagte Einsatzleiter Detlef Köbbel. „Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten.“ Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als auch die friedlichen Proteste zu schützen.

Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Aktivisten die Anreise der AfD-Delegierten behindern oder in den gesperrten Bereich um die Grugahalle eindringen. „Falls es wirklich erforderlich sein sollte, werden wir diesen Schutz auch durch ein robustes Einschreiten gegen möglicherweise unfriedliche Störer gewährleisten“, betonte Essens Polizeipräsident Andreas Stüve. Den 600 Delegierten seien Verhaltenshinweise für ihre Anreise an die Hand gegeben worden, sagte Köbbel - Details nannte er auch auf Nachfrage nicht.

„Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, der irrt“

Für die Polizei ist der Einsatz eine Herausforderung, weil am Samstag - dem Tag der größten Proteste - in Dortmund die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im EM-Achtelfinale steht. Die Polizei werde am Wochenende in Essen trotzdem mit mehreren Tausend Beamten im Einsatz sein, betonte Köbbel. „Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, diese Einsatzlage zu bewältigen, der irrt.“

Die AfD will bei dem Parteitag am Samstag und Sonntag unter anderem den Vorstand neu wählen. Gegen das Treffen haben zahlreiche Organisationen Widerstand angekündigt - während des ganzen Wochenendes wird es Kundgebungen, Demonstrationen und Versammlungen geben. Es werden mehrere Zehntausend Teilnehmer erwartet.

Den Auftakt des Protest-Wochenendes macht am Freitagabend eine Rave-Demo, die unter dem Motto „Bass gegen Hass“ durch die Stadt zieht. Die Polizei rechnet dort mit bis zu 10.000 Teilnehmern.

Samstag die meisten Prosteste erwartet

Am Samstag, dem Tag der meisten Proteste, haben die Aktivisten erste Aktionen schon für den frühen Morgen angekündigt. Anschließend gibt es mehrere Kundgebungen und um 10.00 Uhr einen zentralen Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zur Grugahalle.

Für den Nachmittag organisiert die Stadt Essen eine zentrale Versammlung unweit der Grugahalle auf dem Messeparkplatz P2 - das Motto ist: „Zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz - Kein Raum für Hass und Hetze“. Dort könnten laut Polizei rund 45.000 Menschen zusammenkommen. Geplant sind Reden, Informationsstände und am Abend Musik.

Einsatzleiter Köbbel appellierte an die friedlichen Demonstranten, sich von möglichen gewalttätigen Aktionen deutlich zu distanzieren und sich nicht mit Straftätern zu solidarisieren.

Autos müssen weite Umwege fahren

Wegen des Parteitags und der Demos wird das öffentliche Leben im Stadtteil Rüttenscheid teilweise lahm liegen. Einige Händler wollen ihre Geschäfte geschlossen lassen, Autos müssen weite Umwege fahren, Fußgänger müssen an zahlreichen Sperrstellen ihre Ausweise vorzeigen.

Die Stadt Essen hatte monatelang nach Möglichkeiten gesucht, den AfD-Parteitag noch zu verhindern - war damit aber letztlich vor Gericht gescheitert.

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