Von Thomas Vitzthum
Die Bundesregierung hat kaum Erkenntnisse zur Versorgung Geflüchteter mit HIV. Das geht aus den Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion von CDU/CSU zur HIV-Versorgung in Deutschland hervor.
Die Anfrage (BT-Drs.20/4177) liegt den Zeitungen der Mediengruppe Bayern exklusiv vor. Laut Bundesregierung wurden bis zur 43. Kalenderwoche 665 Personen aus der Ukraine positiv auf HIV getestet und an das Robert-Koch-Institut gemeldet. Bei 360 von ihnen erfolgte die Erstdiagnose in Deutschland. Ob diese Personen eine Therapie erhalten, weiß die Regierung aber nicht.
Seit 1. Oktober werde ein Forschungsvorhaben gefördert um, „eine verbesserte Kenntnis vor allem zur HIV-Versorgungssituation der Geflüchteten aus der Ukraine zu erhalten“, heißt es in der Antwort. Gänzlich unbekannt ist die Lage von Flüchtlingen ohne Registrierung – das trifft auch auf viele Ukrainer zu. „Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse zur HIV-Versorgung von geflüchteten Menschen, die nicht registriert sind vor“, heißt es in der Antwort der Parlamentarischen Staatsekretärin im Gesundheitsministerium, Sabine Dittmer (SPD).
„Ambitionslos“: Kritik von der Union
Die Union kritisiert den Umgang der Regierung mit dem Thema HIV als „ambitionslos“. Der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger sagte der Mediengruppe Bayern: „Es ist erschreckend, wie wenig sich die Regierung mit dem Thema HIV beschäftigt. Entweder habe man ,keine Kenntnis‘ oder sei ,im Vorbereitungsstadium‘ und ,in der Konzeption‘. Ansonsten verweist man auf die Bundesländer. Eine notwendige, durchdachte zeitgemäße HIV-Strategie sieht anders aus.“
Dass die Regierung keine neuen Aufklärungskampagnen plant, die etwa die Präexpositionsprophylaxe (PrEP) in den Mittelpunkt stellen, hält Pilsinger für unverantwortlich. „Die unter Gesundheitsminister Spahn eingeführte PrEP ist ein wichtiger Baustein, um Ansteckungen deutlich zu vermindern. Das muss die Regierung aktiv weiter ausweiten.“ Durch die vorbeugende Einnahme dieser Pille kann eine HIV-Übertragung fast vollständig verhindert werden.
