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Verkehrsminister Scheuer mag das Wort "Verkehrswende" nicht

erstellt am 15.05.2018 um 12:55 Uhr
aktualisiert am 15.05.2018 um 15:05 Uhr | x gelesen
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mag das Wort "Verkehrswende" nicht. "Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist", sagte er am Dienstag bei der Diskussion seines Haushaltsentwurfs im Bundestag in Berlin.
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Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mag das Wort "Verkehrswende" nicht. "Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist", sagte er am Dienstag bei der Diskussion seines Haushaltsentwurfs im Bundestag in Berlin. Verkehrsminister Scheuer im Bundestag
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mag das Wort "Verkehrswende" nicht. "Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist", sagte er am Dienstag bei der Diskussion seines Haushaltsentwurfs im Bundestag in Berlin.
© 2018 AFP

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mag das Wort "Verkehrswende" nicht. "Eine Wende leitet man ein, wenn man in die falsche Richtung gefahren ist", sagte er am Dienstag bei der Diskussion seines Haushaltsentwurfs im Bundestag in Berlin. Eine falsche Richtung kann er aber nicht erkennen.

"Das Auto wollen wir nicht verteufeln, denn viele sind darauf angewiesen", sagte Scheuer. Sein Haus setze sich aber dafür ein, dass die Menschen weniger Zeit im Auto verbringen, indem sie besser mit Bus, Bahn und Rad vernetzt werden. Eine Hardware-Nachrüstung für von Abgasmanipulationen betroffene Dieselautos lehnte der Minister abermals ab: Sie sei zu teuer, rechtlich unsicher und nicht so nutzbringend wie versprochen.

Der Koalitionspartner SPD hält eine Verkehrswende dagegen für nötig. "Wir haben festgestellt, dass Individualverkehr mit Verbrennungsmotor zu sehr in unserem Fokus stand und wir etwas daran ändern müssen", sagte die verkehrspolitische Sprecherin Kirsten Lühmann. Sie forderte, nicht nur die Entwicklung von batterieelektrischen Antrieben zu fördern, sondern beispielsweise auch Antriebe mit Wasserstoff voranzutreiben.

Beim Thema Breitbandausbau hingegen gab es keinen Dissens zwischen CSU und SPD. "Wir haben das gesamte Budget in der vergangenen Legislaturperiode ausgeschöpft", sagte Lühmann. Dass bislang nur sehr wenige Mittel ausgegeben worden seien, liege an den langen Planungsphasen der Projekte, die zwei bis drei Jahre dauerten. Scheuer kündigte ein Gesetz zur Planungsbeschleunigung an.

Für den Ausbau der digitalen Infrastruktur plant das Verkehrsministerium dieses Jahr 116 Millionen Euro ein. Letztes Jahr waren es noch 472 Millionen. Den Oppositionsparteien ist das zu wenig.

Sie kritisieren außerdem, dass das Verkehrsministerium zu ineffizient arbeite. Die AfD forderte, dass keine Kupferkabel, sondern nur noch Glasfaserkabel mit einer Internetgeschwindigkeit von einem Gigabit gefördert werden sollen.

Berlin (AFP)
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