Rednitzhembach (DK) Der vom Ex-Geheimdienstler Edward Snowden aufgedeckte Spionageskandal hat klargemacht: Im Internet ist nichts geheim oder privat. Doch auch die nicht-virtuelle Welt wird zunehmend überwacht. In Rednitzhembach im Landkreis Roth gibt es besonders viele Kameras.
Auch wenn er sich gerade im nächtlichen Tiefschlaf wiegt, Jürgen Spahl entgeht letztlich nichts. Denn was immer nachts am örtlichen S-Bahnhof, vor dem Gemeindezentrum oder in der Tiefgarage passiert, ein ganzes Netz von Überwachungskameras zeichnet das Geschehen auf – rund um die Uhr, sieben Tage die Woche. 27 Videokameras hat der parteilose Bürgermeister inzwischen in Rednitzhembach installieren lassen, drei sollen demnächst noch beim Jugendzentrum hinzukommen. Für eine Gemeinde mit knapp 7000 Einwohnern ist das ungewöhnlich viel, findet Bayerns Datenschutzbeauftragter Thomas Petri.
Spahl ist dennoch von dem Überwachungssystem überzeugt, das inzwischen wie ein Netz die öffentlichen Plätze und Räume überzieht. Jahrelang habe die Gemeinde dem Vandalismus von zumeist übermütigen Jugendlichen tatenlos zusehen müssen, sagt er. „Seit dem verstärkten Einsatz von Videokameras haben wir das Problem weitgehend gelöst“, berichtet das Gemeindeoberhaupt. Geschädigte oder belästigte Bürgerinnen und Bürger müssen sich innerhalb von zwei Wochen bei der Gemeinde melden. Nur dann werden die Aufzeichnungen gesichtet. Anderenfalls löscht die Gemeinde ihre Bilder.
Rechnet man die Zahl der Kameras auf die Einwohner um, ist die Überwachungsdichte in Rednitzhembach exakt doppelt so hoch wie in Nürnberg, wo laut jüngster Zeitungsberichte 1000 technische Augen auf den öffentlichen Raum gerichtet sind. Spahl hält diese Zahl für zu gering. „Wenn man die Kameras in Tiefgaragen hinzurechnet, sind es sicher wesentlich mehr“, meint er. Die 27 Kameras an neun Standorten in Rednitzhembach seien außerdem nicht ausschließlich von der Gemeinde installiert worden. „Sieben in der Tiefgarage unterm Rathaus und eine an der Kläranlage gehören der GmbH“, sagt Spahl – einer GmbH allerdings, deren alleiniger Gesellschafter die Gemeinde ist.
Auslöser für die Videoüberwachung war der ständige Ärger mit Jugendlichen, die sich ausgerechnet die Tiefgarage des örtlichen Gemeindezentrums als abendlichen Treffpunkt ausgesucht hatten. Immer wieder hatten sie Betonwände mit Graffiti beschmiert und mit dem Feuermelder Fehlalarme ausgelöst. Als später die Feuerwehr nach dem Rechten sehen wollte, fehlte von den Tätern jede Spur.
Das änderte sich mit den Videokameras, die Spahl dort schließlich installieren ließ. „Wir haben schon kurz darauf fünf Jugendliche beim Graffiti-Sprühen erwischt. Zwei haben wir auf dem Video identifizieren können. Die haben wir aufs Rathaus zitiert und gesagt: ,Entweder Ihr säubert die Tiefgaragenwände zu zweit oder ihr nennt uns auch noch die anderen Drei.’ Am Ende haben alle fünf die Wände und den Boden sauber geschrubbt“, erinnert sich Spahl, der bereits seit gut 17 Jahren an der Spitze der Nürnberger Vorstadt-Gemeinde steht.
Rund um die Uhr videoüberwacht sind inzwischen der Rathausplatz, der abseits gelegene Sportlereingang zur örtlichen Mehrzweckhalle, das Foyer und Flure der Rednitzhalle, die örtliche Grund- und Mittelschule sowie der Vorplatz der etwas abgelegenen S-Bahn-Station. Unter einer glasüberdachten Metallpergola auf dem Bahnhofsvorplatz und auf wetterfesten Bänken hätten sich am Wochenende immer mehr Jugendliche aus der Umgebung getroffen, sagt Spahl. Etwa ein Jahr habe man es vor allem am Bahnhof mit Streetwork und Sicherheitswachen versucht. „Geändert hat sich aber nichts.“ Als an Hauswänden erste Graffiti auftauchten und sich Nachbarn über nächtliche Randale beschwerten, ließ Spahl zwei Kameras installieren.
Auf Skepsis stoßen solche Überwachsungskonzepte bei Bayerns oberstem Datenschützer. Auch wenn er die konkrete Situation in Rednitzhembach nicht kennt – grundsätzlich hält Thomas Petri eine solche Art der Überwachung für datenschutzrechtlich bedenklich. Zum einen lasse das bayerische Datenschutzgesetz eine Videoüberwachung nur bei einer ernsthaften Gefährdung der Bevölkerung zu; zum anderen sei ein stimmiges Überwachungskonzept erforderlich. Dazu gehöre ein Mitarbeiter, der an Bildschirmen das Geschehen vor den Kameras ständig beobachte und bei Gefahr Hilfe organisiere.
Wenn man sich in Rednitzhembach umhört, wird schnell klar: Die Bürger akzeptieren die Videoüberwachung größtenteils. Manche sprechen zwar von einem „zweischneidigen Schwert“, die Mehrheit aber zeigt sich begeistert. An exponierten Punkten sei die Überwachung unbedingt erforderlich, meinen die meisten.
Unter dem Auge einer der 27 Rednitzhembacher Kameras wartet eine junge Mutter mit anderen auf Einlass in die gemeindliche Sporthalle. Kinderturnen. „Eine gewisse Überwachung muss sein“, findet sie. Selbst im unmittelbaren Visier von „Big Brother“ hat keine der vier jungen Frauen Probleme mit der Aufzeichnung. „Wieso sollte ich, ich stelle ja nichts an“, meint eine der Mütter. Auch Sabine Jakob, die in der „Bar Rosa“ auf dem Rathausplatz bedient, hat trotz der Bedenken des Datenschützers mit der Dauerüberwachung ihres Arbeitsplatzes kein Problem – im Gegenteil: „Ich fühle mich einfach sicherer, wenn ich hier abends allein bin“, sagt sie. „Wenn was passiert, dann kann man das wenigstens mithilfe der Videoaufnahmen nachvollziehen“, sagt sie. Auch der Rednitzhembacher Jörg Stengel ist wie viele andere Mitbürger von der Videoüberwachung begeistert: „Das finde ich vollkommen richtig.“ Skeptischer ist dagegen Kevin Bigalke, der in Berlin lebt, aber zur Zeit in der Region arbeitet: „Ich finde das nervig. Überall wirst Du beobachtet“, kritisiert er.
