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IDP13: Protest gegen Überwachung - Demonstration für Privatsphäre

erstellt am 30.08.2013 um 17:18 Uhr
aktualisiert am 06.12.2018 um 13:00 Uhr | x gelesen
München (DK) Gegen Überwachung und für den Schutz der Privatsphäre werden am Samstag weltweit Menschen auf die Straße gehen. Auch in Ingolstadt und München wird es Proteste geben zum International Day of Privacy (Internationaler Tag der Privatsphäre). Dieser Protesttag wurde in Deutschland initiiert vom Kollektiv Anonymous mit Unterstützung der Piratenpartei. Dahinter steht mittlerweile aber ein breites Aktionsbündnis.
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Demonstration gegen Internetüberwachung IDP13
Mit Plakaten protestieren Demonstranten in Hannover gegen die Spionageprogramme.
Peter Steffen (dpa)
Dieser Protesttag wurde in Deutschland initiiert vom Kollektiv  Anonymous  mit Unterstützung der Piratenpartei. Dahinter steht mittlerweile aber ein breites Aktionsbündnis.
 
Unter anderem werden die Demonstranten gegen die Überwachung durch Geheimdienste wie die US-amerikanische NSA (Projekt Prism) oder die britische GCHQ (Projekt Tempora) Flagge zeigen. Aber auch die Bestandsdatenauskunft in Deutschland ist ein Thema. Diese Regelung ist in der Neufassung des Telekommunikationsgesetzes verankert. Kritiker monieren, sie erlaube Ermittlungsbehörden und Geheimdiensten zu leicht weitreichenden Zugriff auf Nutzerdaten bei Internet- und Telefonanbietern, inklusive PINs und Passwörtern.

„Das Ziel des Internationalen Tags der Privatsphäre ist, Aufmerksamkeit für das Thema Schutz der Privatsphäre zu generieren und in Richtung der Politik ein klares Signal gegen Überwachung zu setzen“, sagt Jimmy Schulz, FDP-Bundestagsabgeordneter und Netzpolitiker. Schulz ist einer der Redner bei der Demonstration in München, hinter der ein Bündnis steht, dem unter anderem Chaos Computer Club, Piratenpartei, SPD, Grüne, FDP und ÖDP angehören. Die Veranstaltung beginnt um 13 Uhr am Stachus.

Ab 14 Uhr ziehen die Demonstranten über den Isartorplatz zur Von-der-Tann-Straße. Für 15.45 Uhr ist die Abschlusskundgebung vor dem US-Konsulat geplant.  „Ich gehe davon aus, dass wir noch mehr aus den Dokumenten Snowdens erfahren werden“, sagt Schulz. „Ich sehe noch einen Berg an Aufklärungsarbeit vor uns.“ Man dürfe dabei nicht resignieren. Zudem könne sich jeder auch selbst schützen. „Wir sollten Daten nicht ganz so bereitwillig herausgeben, sichere Dienste nutzen und Kommunikation verschlüsseln.“ Das könne bei Cryptoparties erlernt werden. 

Eine solche Party veranstalten die Linux-User-Group Ingolstadt und der Bürgernetzverein BINGO anlässlich des Internationalen Tags der Privatsphäre einen Tag später am Sonntag, 1. September, ab 15 Uhr im Bytewerk in Ingolstadt (Krumenauerstr. 54). Interessenten sollten sich per E-Mail (cryptoparty@gmx.org) anmelden. Bereits um 13.30 Uhr hält Jens Stomber, der Bundesbeauftragte der Piratenpartei für den NSA-Skandal, im Bytewerk einen Vortrag zum Thema „Nachrichtendienstliche Totalüberwachung - Gefahren für unsere Demokratie“. Die Ingolstädter Piraten beteiligen sich am Samstag mit einem Informationsstand in der Fußgängerzone.
 
Von Tom Webel
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